Gemeinderat - Aktuell: Gemeinde Egesheim

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Gemeinderat - Aktuell

7. ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG VOM 21. JULI 2022

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Im Rahmen der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 21.07.2022 fand unter Beteiligung von Revierförster Stefan Schrode und den Jagdpächtern Konrad Hafner, Hanna und Roland Weiss, eine Waldbegehung statt. Die Jagdpächter Andreas Hafner und Michael Kupresak waren leider verhindert.

Nach einer kurzen Einführung durch Bürgermeister Marquart auf dem Hallenhof, machte man sich auf den Weg in Richtung Egesheimer Tann (nach der Kläranlage rechts). Dort angekommen, gab Revierförster Schrode einen ersten Einblick in das laufende Geschäftsjahr. In der ersten Jahreshälfte wurde bereits ca. 1.600 fm Holz eingeschlagen. Das Jahresziel für das laufende Jahr liegt mit ca. 2.600 fm etwas über dem im Forstwirtschaftsplan festgelegten durchschnittlichen Jahreshieb von 2.200 fm/Jahr. Dies resultiert zum einen aus der geringeren Einschlagsmenge der vergangenen zwei Jahre sowie dem derzeit guten Verkaufspreis. Für das Geschäftsjahr 2022 dürfte aus der Forstwirtschaft ein Überschuss von ca. 35.000 € erwartet werden.

Im Gewann „Unter dem Kohlwald“ erläuterte Revierförster Schrode den Teilnehmern der Waldbegehung die für das Baugebiet „Breite Erweiterung“ durchgeführten Ausgleichsmaßnahmen. In diesem Waldstück war auch gut zu erkennen, dass diese Fläche im Bereich der Kohlwaldquellen für die Fichte viel zu feucht ist und hier andere Baumarten, wie z. B. die Stileiche, gepflanzt werden sollten. Aus diesem Grunde würde sich diese Fläche für weitere Ausgleichsmaßnahmen bzw. für die Schaffung von Ökopunkten eignen.

Jagdpächter Konrad Hafner verweist in diesem Waldstück auf die Problematik der Wegeführung im Jagdbogen III und dem angrenzenden Eigenjagdbezirk Hohenzollern. Hier bedarf es noch einer Abstimmung mit dem Hause von Hohenzollern.

Im „Schulwald“ gewährte Revierleiter Schrode den Teilnehmern einen Einblick in die verschiedenen Abschnitte der Waldbewirtschaftung von der Pflanzung neuer Bäume, die verschiedenen Möglichkeiten zum Schutz der jungen Pflanzen vor dem Verbiss der Rehe sowie den zeitversetzen Hieb einzelner Bäume.

Zum Abschluss der Waldbegehung luden die Jagdpächter alle Beteiligten zu einer Stärkung mit gegrillten Wildbratwürsten im Hof von Konrad Hafner ein.

Bürgermeister Marquart brachte zum Ende der Waldbegehung seine Freude zum Ausdruck, dass dieser Abend genutzt werden konnte, um gemeinsam die Themen Jagd- und Forstwirtschaft aus den unterschiedlichen Blickwinkeln heraus zu erörtern. Insbesondere bedankte er sich bei Revierleiter Schrode für die fachkundige Führung und den Jagdpächtern für die Verpflegung.

6. ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG VOM 27. JUNI 2022

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Zu Beginn der Sitzung besichtigte der Gemeinderat im Rahmen der Suche nach einem Raum für die Jugend die Gemeindehalle. Dabei wurde festgestellt, dass der angedachte Raum im Obergeschoss für diesen Zweck nicht geeignet ist. Die Suche nach Alternativen wird fortgesetzt.

Die bisher unterschiedlichen Gebühren für die Nutzung der Gemeindehalle und desMehrzweckraums im Dorfgemeinschaftshaus wurden in Einklang gebracht, so dass künftig folgende Gebühren für deren Nutzung erhoben werden:
 

  • Für eine Nutzung durch die Vereine für vereinsinterne Anlässe, wie Kameradschaftsabend, Generalversammlungen:  50,00 €
  • Für die Nutzung für Veranstaltungen: 100,00 €
  • Für eine zeitlich begrenzte Nutzung (nur Vor- oder Nachmittag): 50,00 €
     

Auf eine Gebühr für die Benutzung der Küche wird verzichtet. Ferner ist einheitlich geregelt, dass die in Anspruch genommenen Räume nach einer Veranstaltung in gereinigtem Zustand an die Gemeinde übergeben werden müssen. Ist eine Nachreinigung notwendig, so erfolgt diese durch die Gemeinde auf Kosten des Mieters. Die Gemeinde kann sich vorbehalten, bei Verstößen gegen die Hausordnung, eine künftig gewünschte Vermietung abzulehnen.

Im Zuge der Eröffnung des Jubiläumswanderweges „1250 Jahre Egesheim“ ist der Gemeinde von der Volksbank Heuberg-Winterlingen eG eine Spende in Höhe von 1.000 € zur Errichtung einer Sitzbank entlang des Jubiläumsweges übergeben worden. Es konnte jedoch noch keine Einigung über Ausführung und Standort erzielt werden, so dass dieser Tagungspunkt auf eine spätere Sitzung verschoben werden musste.

Mit der Entscheidung, das für 2020 geplante Gemeindejubiläum „1250 Jahre Egesheim“ nicht mehr zu feiern, kann die für diesen Zweck geplante GbR der „Festgemeinschaft 1250 Jahre Egesheim“ aufgelöst werden und der geleistete Vorschuss an die Gemeinde zurückgezahlt werden. Die formalen Erfordernisse für die Auflösung der Veranstaltungs-GbR sind in die Wege geleitet. Der aus den bisherigen Aktivitäten entstandene Überschuss wird nach Abschluss der Abrechnung auf die Vereine der GbR aufgeteilt.

In den letzten Wochen hat die Leitung des Bischof-Wilhelm-von-Reiser-Kindergartens mit ihrem Team eine Bedarfsabfrage nach Betreuungszeiten durchgeführt. Die Umfrage hat folgende neue Öffnungszeiten für das Kindergartenjahr 2022/2023 ergeben:
 

Für die

  1. Regelgruppe:

Mo bis Do: 7.15 bis 12.30 Uhr und 13.15 bis 16.00 Uhr

Fr: 7.15 bis 12.30 Uhr

Halbtags: 7.15 bis 12.30 Uhr

  1. Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten

Mo bis Fr: 7.30 bis 13.30 Uhr

  1. Kleinkindkrippe (ab 1 Jahr bis 3 Jahre) Mo bis Fr: 7.30 bis 13.00 Uhr
     

Ferner haben die Vertreter des Städtetages, Gemeindetages und der Kirchenleitungen sowie der kirchlichen Fachverbände in Baden-Württemberg sich auf eine Erhöhung von 3,9 % der Elternbeiträge im Kindergartenjahr 2022/2023 geeinigt.

Auf Grund dieser Empfehlung und unter Berücksichtigung der neuen Öffnungszeiten hat der Gemeinderat folgende Gebühren für das Kindergartenjahr 2022/2023 beschlossen.

Gebühren für das Kindergartenjahr 2022/2023

Die vom Polizeiposten Wehingen übermittelte polizeiliche Kriminalstatistik für die Gemeinde Egesheim wird als erfreulich bezeichnet. Die Straftaten in Egesheim sind gegenüber dem Vorjahr von 13 auf 3 Straftaten zurückgegangen. Von diesen handelt es sich jeweils um einen Fall im Straftatbestand Diebstahl, Körperverletzung und ein anderweitiger Rechtsverstoß. Zwei der drei Straftaten konnten aufgeklärt werden.

In Zusammenarbeit mit MiKaDo e. V. kann in diesem Sommer vom 22.08. bis 15.09.2022 eine Kinderferienbetreuung für Kinder der derzeitigen Klassen 1 bis 4 und für die zukünftigen Erstklässler angeboten werden. Es haben sich für die ersten drei Wochen 8 Kinder angemeldet. Für die Betreuung der angehenden Grundschüler in der ersten Schulwoche wurden 6 Kinder gemeldet.

5. ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG VOM 12. MAI 2022

Aus der letzten Gemeinderatssitzung wird berichtet

Zu Beginn der letzten Gemeinderatssitzung bedankte sich Bürgermeister Hans Marquart nochmals bei allen, die am Bau und zur Eröffnung des „Jubiläumsweges 1250 Jahre Egesheim“ beigetragen haben. Die Veranstaltung am 07. Mai 2022 kann als Erfolg bezeichnet werden, für die die Gemeinde von vielen Seiten Lob erfahren hat, das der Vorsitzende gerne weitergab. Ferner berichtet der Vorsitzende über eine Spende der Volksbank Heuberg-Winterlingen, i. H. v. 1.000 € für die Anschaffung einer Sitzgelegenheit am Kronenbrunnen. Der Vorsitzende bedankte sich nochmals bei der Volksbank Heuberg-Winterlingen. Zum Thema Jugendraum begrüßte der Vorsitzende die anwesenden Jugendlichen und Vertreter der Eltern. Bürgermeister Hans Marquart informierte den Gemeinderat über ein Gespräch mit Vertretern der Jugendlichen, welches am 28. April 2022 im Bürgerraum des Rathauses geführt wurde. In diesem Gespräch übergaben die Jugendlichen der Verwaltung eine Aufstellung, in der sie ihre Wünsche festhielten. Seitens der Verwaltung ist festzuhalten, dass die Gemeinde dem Ansinnen der Jugendlichen positiv gegenübersteht und die Einrichtung eines Jugendraums befürwortet. Neben der Suche nach einem passenden Raum sind jedoch noch Fragen der Haftung und Organisationsform zu klären. Für Juli 2022 ist ein weiteres Treffen mit den Jugendlichen vereinbart.

Im Verfahren zum Bebauungsplan „Kleines Öschle“ erfolgte die zweite Entwurfsoffenlage gemäß der am 13.01.2022 veröffentlichten „ortsüblichen Bekanntmachung“. Zusätzlich wurden die Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden mit Schreiben/E-Mail vom 17.01.2022 informiert. Das Planungsbüro Hermle hat die in diesem Verfahrensschritt vorgetragenen Stellungnahmen der Bürger und der Träger öffentlicher Belange zusammengefasst. Dem vorgelegten Abwägungsvorschlag wurde vom Gemeinderat zugestimmt und die erneue Entwurfsoffenlage beschlossen. Parallel läuft derzeit die Fortschreibung des Flächennutzungsplans beim Gemeindeverwaltungsverband Heuberg. Ein Satzungsbeschluss sollte im September 2022 erfolgen können. Ein Angebot der EnBW für „Beratungsleistungen zum Kommunalen Notfall- und Krisenmanagement“ im Zusammenhang mit der Gefahr eines Stromausfalls wurde angenommen und für kurzfristige Stromausfälle die Anschaffung eines Stromaggregats beschlossen.

Die Pläne des Landes Baden-Württemberg sehen die Errichtung eines landesweiten Biotopverbundes mit einer Zielvorgabe von 15 % des Offenlandes der Landesfläche bis zum Jahr 2030 vor, dessen Ziel der Schutz der Arten und die Erhaltung und Stärkung der Biodiversität durch die Schaffung von Verbindungskorridoren zwischen Lebensräumen einzelner Arten ist Das Land fördert derartige Planungen mit 90 % der Planungskosten. Eine Verpflichtung zur Umsetzung der Planungen besteht derzeit noch nicht. Der Gemeinderat sieht durchaus die ökologischen Bedürfnisse, sieht aber noch weiteren Informationsbedarf über die möglichen Folgen, die aus der Planung entstehen können.

Auf Grund weitergehenden Forderungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird das derzeitige Betreuungsangebot im Kindergarten intern geprüft. Dabei wird in Erwägung gezogen, die Kinderbetreuungszeiten in der Form zu ändern, dass der Kindergarten bereits morgens um 7.00 Uhr öffnet und die einstündige Mittagspause von 12.00 Uhr auf 12.30 Uhr verschoben wird. Somit hätten berufstätigen Eltern zur Mittagszeit genügend Zeit, die Kinder im Kindergarten abzuholen. Durch eine Abfrage bei den Eltern soll der Bedarf an einer solchen Änderung der Öffnungszeiten, die sich auch auf die Kindergartengebühr auswirken könnte, ermittelt werden. Die Ferienbetreuung der Grundschüler kann nicht mehr im Kindergarten erbracht werden. MiKaDo e. V. wäre in der Lage, in Abstimmung mit der Verwaltung, ein Betreuungsangebot im Festsaal in Reichenbach a. H. anzubieten. Geplant sind vier Wochen in der Zeit vom 22.08.2022 bis zum 16.09.2022, bei einer Gebühr von 50 €/Kind/Woche. Weitere Informationen folgen in Kürze.

Als Anerkennung der großartigen Leistungen der Vereine im Zusammenhang mit dem Jubiläumswanderweg sowie als Ausgleich für die den Vereinen entgangenen Einnahmen auf Grund der Corona-Pandemie wurde beschlossen, von den Vereinen für je zwei Veranstaltungen keine Hallengebühr zu erheben. Aus den Reihen des Gemeinderats kam die Anregung, auf dem Hallenhof öffentliches WLAN einzurichten. Die Verwaltung wird sich um die Realisierung bemühen.

4. ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG VOM 07. APRIL 2022

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Zur Eröffnung der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung am 07. April 2022 ging Bürgermeister Hans Marquart auf die aktuelle Lage von Corona und die neuesten Änderungen der Corona-VO des Landes Baden-Württemberg ein. Anschließend brachte er sein Entsetzen zum Ukraine-Krieg zum Ausdruck. Er sprach von unvorstellbarem Leid, das den Menschen in der Ukraine zugefügt wird und hofft, dass dieser schreckliche Krieg doch bald ein Ende finden wird. Dabei unterstrich er die Verpflichtung unserer Gesellschaft, wo immer es möglich ist, Hilfe zu leisten.

Zum Tagesordnungspunkt „Jubiläumswanderweg“ begrüßte er die örtlichen Vereinsvorstände, mit denen die letzten Arbeiten am Jubiläumswanderweg sowie die Gestaltung der Eröffnung am 07. Mai 2022 beraten wurde. Jeder Verein wird die Herstellungsarbeiten für den von ihm übernommenen Pflegeabschnitt bis zum 07.Mai 2022 zu Ende bringen. Der ursprünglich für den 23. April 2022 vorgesehene Arbeitsdienst aller Vereine ist nicht mehr erforderlich. Am Samstag, den 07. Mai 2022, am Tag der Eröffnung des Jubiläumswanderweges „1250 Jahre Egesheim“, werden die Vereine ab 13.00 Uhr entlang der Wegstrecke den Gästen ein Verpflegungsangebot unterbreiten, so dass dieser Tag ein Fest für die Gemeinde wird. Neben der von Albguide Ruth Braun geführten Begehung des ganzen Jubiläumswanderwegs, werden geführte Familien- und seniorengerechte Abschnittswanderungen angeboten, so dass auch Gäste, die nicht den ganzen Jubiläumswanderweg wandern wollen, hier auf ihre Kosten kommen. Das Verpflegungsangebot der Vereine und weitere Informationen werden in den nächsten Mitteilungsblättern veröffentlicht.

Eine von der Verwaltung durchgeführten Umfrage zur Räumung des Grabfeldes der Verstobenen der Jahre 2000 und früher bei deren Hinterbliebenen, hat ergeben, dass diese sich mehrheitlich für eine Räumung ausgesprochen haben. Die Räumung ist für den Zeitraum vom 10. Mai bis 31. Mai 2022 vorgesehen. Die Gemeinde wird in diesem Zeitraum einen Container zur Verfügung stellen. Angehörige, die das Grab ihrer Verstorbenen nicht selbst räumen möchten, können die Gemeinde bis zum 30. April 2022 mit der Räumung beauftragen. Gräber, die bis zum 31. Mai 2022 nicht geräumt sind, werden von der Gemeinde auf Kosten der Angehörigen geräumt. Für die Räumung eines Grabes durch die Gemeinde wird eine Gebühr von 150 €/Grab erhoben.

Abschließend berichtete der Vorsitzende vom Gespräch mit den Vertretern der Jahrgänge 2001, 2002 und 2003 sowie den Herren Frank Dreher und Raphael Reiser, in Bezug auf das Eierschupfen, das in diesem Jahr wieder traditionsgemäß am Ostermontag stattfinden wird.
 

3. ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG VOM 10. MÄRZ 2022

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Zu Beginn der Sitzung am 10.03.2022 wurde Frau Cornelia Arnold, die von 2000 bis 2019 den Bischof-Wilhelm-von-Reiser- Kindergarten geleitet hatte, vom Gemeinderat in den Ruhestand verabschiedet. In seiner Laudatio ging Bürgermeister Hans Marquart auf die besonderen Verdienste von Frau Arnold um den Bischof-Wilhelm-von-Reiser-Kindergarten ein. Frau Arnold hat zum 01.03.1992 ihre Arbeit mit einem auf ein Jahr befristeten Zeitarbeitsvertrag angefangen; der Anfang einer 30-jährigen Beschäftigung bei der Gemeinde Egesheim. Damals wechselte sie mit einer Lehrbefähigung für die Fächer Musik und Sport von der Wilhelm-Pieck-Oberschule in Leipzig in den Kindergarten nach Egesheim. Im Laufe der Jahre ist die anfängliche Sprachbarriere vom Sächsischen ins Schwäbische verflogen, so dass sie mittlerweile mit Bedauern feststellt, dass der schwäbische Dialekt immer weiter verdrängt wird. Dank ihrer großen Begeisterung und Freude an der Arbeit mit den Kindern war es für sie selbstverständlich, den vielen Kindern, die sie in der Zeit betreut hat, mitfühlend zuzuhören, wenn sie etwas auf dem Herzen hatten und ihnen die Zeit zu widmen, die für eine gute Entwicklung erforderlich ist. Frau Arnold hat während ihrer Zeit im Kindergarten viele Familien über Generationen hinweg begleitet. Sie ist stets den sich wandelnden Anforderungen an eine zukunftsfähige Betreuung der Kinder gegenübergetreten und hat sich weit über das übliche Maß eingebracht. Mit einem kleinen Präsent und einem Blumenstrauß brachte Bürgermeister Hans Marquart die persönliche Wertschätzung -  und die des Gemeinderats - zum Ausdruck und wünschte Frau Arnold für die Zukunft im Ruhestand alles Gute.

Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.02.2022 wurden folgende Beschlüsse bekannt gegeben: Im Bischof-Wilhelm-von-Reiser-Kindergarten wird die freie Stelle einer Erzieherin als 100 % Stelle unbefristet ausgeschrieben und der Beurkundung eines Kaufvertrags zum Verkauf des Baugrundstücks Flst 1889/3 in der Bärastraße wurde zugestimmt. In einer gemeinsamen nichtöffentlichen Sitzung mit dem Gemeinderat von Reichenbach a. H. am 22.02.2022 wurde die Einstellung eines Mitarbeiters für beide Betriebshöfe zum 01. April 2022 beschlossen.
 

Der Jubiläumswanderweg „1250 Jahre Egesheim“ soll am Samstag, den 07. Mai 2022, feierlich eröffnet werden. Nach einem kleinen Festakt und der kirchlichen Weihe durch die Vertreter der beiden Kirchen, ist eine gemeinsame Begehung vorgesehen. Entlang der Wegstrecke werden die örtlichen Vereine, die diesen Weg geschaffen haben und künftig pflegen werden, den Gästen an verschiedenen Stellen ein Verpflegungsangebot unterbreiten. Für den 23. April 2022 ist nochmals ein Arbeitseinsatz aller Vereine vorgesehen, so dass bis zur Eröffnung alle Arbeiten am Weg erledigt sein werden.

Im Zuge des Projektentscheids aus dem Förderprogramm „Entwicklung ländlicher Raum“ des Landes, wird in der Gemeinde Egesheim ein gewerbliches Vorhaben großzügig gefördert. Für den 21.07.2022 ist gemeinsam mit den Jagdpächtern und Vertretern des Forsts eine Waldbegehung geplant. Zum 31.08.2022 endet der bestehende Leasingvertrag über die EDV-Ausstattung der Gemeinde aus, so dass eine Folgelösung getroffen werden muss. Gemäß den vorliegenden Angeboten hat der Gemeinderat beschlossen, die erforderlichen neuen Geräte bei der Fa. CHG Meridian Leasing AG zu leasen und bei Komm.ONE die erforderlichen Lizenzen und Dienstleistungen zu bestellen.

2. ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG VOM 10. FEBRUAR 2022

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Zu Beginn der Sitzung am 10.02.2022 berichtete Bürgermeister Marquart über die Corona-Lage im Landkreis Tuttlingen und im Kindergarten Bischof-Wilhelm-von-Reiser-Kindergarten. Je nach Fortsetzung der Krankheitsverläufe muss mit Einschränkungen im Kindergartenbetrieb gerechnet werden. Dem gegenüber stehen die von der Politik ins Auge gefassten Lockerungen bei öffentlichen Veranstaltungen. Von alldem sind in naher Zukunft die Fasnet und der Fackelsonntag betroffen. Veranstaltungen im Freien können unter Beachtung der Bestimmungen der CoronaVO aber durchgeführt werden, so dass hier zumindest wieder etwas Normalität zurückkehren kann.

Im Anschluss wurden der Beschluss aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung, einen gemeinsamen Mitarbeiter für die Bauhöfe der Gemeinden Egesheim und Reichenbach a. H. zu suchen, bekannt gemacht. Weiter wurde die Anschaffung einer Kehrmaschine gemäß dem Angebot der Fa. Aicheler i. H. v. 8460,00 € beschlossen.

Für die Vergabe verschiedener Planungs- und Untersuchungsarbeiten wird eine Rahmenvereinbarung mit dem Planungsbüro Hermle, Gosheim, geschlossen.

Der Überlassung von zwei Wellblechhütten hinter dem Gebäude Hauptstraße 27 zum Lagern verschiedener Gerätschaften wurde ebenso zugestimmt wie der Errichtung eines genehmigungspflichtigen Gartenhauses in der Albstraße.

Im Gemeinderat herrscht Übereinstimmung, dass die Bemühungen um die Ausstellung zum Jubiläum „1250 Jahre Egesheim“ belohnt und die Ausstellungsstücke unbedingt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müssen. Auf Grund der Tatsache, dass Corona immer noch Einschränkungen für eine solche Ausstellung fordert, wurde beschlossen, die Ausstellungsvorbereitungen in der Form fortzuführen, dass im kommenden Jahr die Ausstellung auch präsentiert werden kann. Positiveres gibt es hier bei der Realisierung des Jubiläumswanderweges zu berichten. Dieser wird am Samstag, 07. Mai 2022, mit einer kirchlichen und kleinen Feier eröffnet werden. Eine interne Abstimmung - auch mit den örtlichen Vereinen -wurde angeregt.

Durch personelle Veränderungen im Kindergarten wurde beschlossen, eine 100 % Stelle unbefristet auszuschreiben. Auch wurden auf Grund der zu erwartenden größeren Anzahl von Kindern, vor allem in der Krippe, Überlegungen für die künftige Raumentwicklung des Kindergartens angestellt.

Wie in den Vorjahren, waren sich die Mitglieder des Gemeinderats einig, auf die Auszahlung der ihnen zustehenden Sitzungsgelder zu verzichten und diese dem Kindergarten zu spenden. Bürgermeister Marquart bedankte sich beim Gemeinderat für diese positive Geste. Dabei betonte er, dass schon die Bereitschaft, sich für die Gemeinde im Gemeinderat zu engagieren besonders lobenswert sei, umso mehr erfreue er sich über dieses vorbildliche Engagement im Ehrenamt.

1. ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG VOM 13. JANUAR 2022

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Zu Beginn der Sitzung vom 13.01.2022 berichtete Bürgermeister Hans Marquart über die aktuellste Entwicklung der Corona Pandemie im Landkreis Tuttlingen, sowie den neuesten Änderungen in den einzelnen Corona-Verordnungen.

Anschließend wurden die Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2021 bekannt gegeben: Die Fa. Tiersch wird mit der stundenweisen Reinigung des Kindergartens gemäß dem vorliegenden Angebot beauftragt. Ein Beschluss über den Neubau eines Feuerwehrmagazin kann erst nach einer klaren Darlegung der Kosten- und Finanzierungssituation gefasst werden. Vorsitzende wird entsprechend beauftragt. Auf Grund der Tatsache, dass die bisherigen Jagdpächter Interesse an einem neuen Pachtvertrag bekundet haben, wird auf eine Ausschreibung der Verpachtung der Jagd verzichtet wird.

Aufgrund des im Jahr 2015 in Kraft getretene Jagd- und Wildtiermanagementgesetz (JWMG), entspricht die aktuell gültige Satzung der Jagdgenossenschaft Egesheim vom 21.03.20220 nicht mehr dem aktuellen Stand der Rechtslage und sollte überarbeitet werden. Der Vorsitzende erläuterte dem Gremium den neuen Satzungsentwurf für die Jagdgenossenschaft Egesheim, welcher auf Grundlage einer aktuellen Satzungsvorlage des Gemeindetags Baden-Württemberg erstellt wurde. Die neue Satzung der Jagdgenossenschaft Egesheim muss in einer noch einzuberufenden Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossen beschlossen werden. Diese wurde bereits auf Donnerstag, den 27.01.2021 terminiert. Der Gemeinderat beschloss, dass die Gemeinde Egesheim auf die Bildung des Eigenjagdbezirks verzichtet. Ferner wurde beschlossen, dass die Gemeinde der Jagdgenossenschaft anbietet, wie bisher, die Verwaltung der Jagdgenossenschaft zu übernehmen.

Zu der zum 01.04.2022 anstehenden Neuverpachtung der Jagd für die Gesamtgemarkung Egesheim wurde beschlossen, diese wie bisher, auf die Dauer von 9 Jahren zu verpachten. Die Inhalte des zum 01.04.2022 mit dem interessierten Jagdpächtern wurden gemäß dem Musterpachtvertrag des Gemeindetags beschlossen. Da für die auslaufende Vertragszeit ein gutes und vertrauensvolles Verhältnis mit den bisherigen Jagdpächtern bescheinigt wurde, wird wie bereits die beschlossen, die Jagd an die bisherigen Pächter verpachtet.

Der von der Rechtsaufsicht aus formalen Gründen geforderte Beschluss des Gemeinderats zum Beitritt zum Wirtschaftsverband Heuberg gemäß dem Gesellschaftervertrag vom 30.11.2021 wurde gemäß den Vorgaben beschlossen.

11. ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG VOM 09. DEZEMBER 2021

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Zu Beginn der Sitzung erläutert Bürgermeister Hans Marquart die aktuelle Lage der Corona-Pandemie und die im Kreis der Bürgermeister des Landkreises Tuttlingen getroffenen Maßnahmen. Anschließend begrüßt der Vorsitzende den Revierleiter Stefan Schrode, der dem Gemeinderat über das laufende Waldwirtschaftsjahr berichtet. Für das Jahr 2021 ist noch ein Hieb von weiteren ca. 1.000 fm eingeplant. Ob der Verkauf auch noch ins laufenden Rechnungsjahr einfließen wird, konnte er noch nicht zusagen, dennoch dürfte der Verlust im laufenden Jahr mit 10.000 € unter dem eingeplanten Defizit liegen. Hintergrund für diese für die Gemeinde positive Entwicklung ist, dass der vergangene Sommer für die Waldwirtschaft als sehr guter Sommer bezeichnet werden kann. Der Regen und die niedrigeren Temperaturen haben dem Wald sehr gut getan. Zudem haben sich die Holzmarktpreise auf Grund der zunehmenden Nachfrage ab dem Sommer für die Kommune positiv entwickelt. So konnten ab Sommer Preise bis zu 125 €/fm erzielt werden. Leider wird für das Jahr 2022 damit gerechnet, dass die Preise wieder leicht sinken werden.

Im Waldbewirtschaftungsplan für das kommende Jahr soll auf Grund der Marktlage statt der vorgesehenen 2.184 fm ca. 2.600 fm eingeschlagen werden. Der Einschlag ist überwiegend in der Winkelhalde, dem Obernheimer Tal sowie dem Westerberg vorgesehen. Dem Erlös von 177.000 € steht ein Aufwand von 71.000 € entgegen, so dass aus dem Holzverkauf ein Überschuss von 106.200 € im kommenden Jahr erwartet wird. Unter der Berücksichtigung der Ausgaben für die Aufarbeitung der Kulturen und dem Waldschutz, der Kosten für die Bestandspflege, der Schließung, Betriebssteuern und den Verwaltungskosten wird für das kommende Jahr mit einem positiven Ergebnis von 29.000 € gerechnet. Dort wo die Waldwege durch die Holzbewirtschaftung in Mitleidenschaft gezogen wurden, werden diese wieder instand gesetzt. Für die 7,9 km sind Mittel in Höhe von 18.000 € vorgesehen.

Auf Grund der Tatsache, dass der Brennholzpreis mit 60 €/fm zu den günstigsten im Landkreis Tuttlingen zählt, empfiehlt das Forstamt eine Erhöhung des Brennholzpreises auf 64 €/fm. Dieser Empfehlung wollte der Gemeinderat nicht folgen und hat beschlossen den Preis zur Abgabe von Brennholz auf 62 €/fm anzuheben.

Abschließend bedankte sich Bürgermeister Hans Marquart bei Revierleiter Stefan Schrode für seine gute Arbeit im Egesheimer Wald und die stets angenehme Zusammenarbeit.

Zur Erläuterung des Sachstands zum Neubaugebiet Kleines Öschle, durfte Bürgermeister Marquart Herrn Karl Hermle vom Planungsbüro Hermle begrüßen. Karl Hermle erläuterte dem Gremium den aktuellen Stand des Verfahrens. Im Zuge der Entwurfsoffenlage des Bebauungsplans haben das Landratsamt und das Regierungspräsidium unter Würdigung der zwischenzeitlichen juristischen Entscheidungen von verschiedenen Verwaltungsgerichten mitgeteilt, dass unter den gegebenen Rahmenbedingungen das Verfahren nach §13b BauGB nicht (mehr) zulässig ist. Stattdessen muss nun ein Bebauungsplanverfahren im normalen Verfahren nach §2 durchgeführt werden. Dabei ist der Bebauungsplan aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln.

Allerdings weist der Flächennutzungsplan das Gebiet „Kleines Öschle“ nicht als Wohnbaugebiet aus. Es kann jedoch der Bebauungsplan im „Parallelverfahren“ gemäß §8 BauGB aufgestellt werden. Grundvoraussetzung ist, dass für die Änderung des Flächennutzungsplanes ein Aufstellungsbeschluss vorliegt und das Änderungsverfahren konkret angegangen wird. Die Beschlussfassung erfolgte in der Verbandsversammlung des GVV Heuberg am 07.12.2021.

Im normalen Bebauungsplanverfahren muss – anders als im Verfahren nach §13b - ein vollständiger Umweltbericht mit Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung vorgelegt werden. Dieser Umweltbericht wurde zwischenzeitlich vom Büro Fritz & Grossmann auf Basis des Umweltbeitrages entwickelt. Die notwendigen Ausgleichsmaßnahmen sind soweit möglich innerhalb des Plangebietes ausgewiesen und damit planungsrechtlich auch gesichert. Für die nicht innerhalb des Geltungsbereiches liegenden Ausgleichsmaßnahmen ist der, wegen den CEF-Maßnahmen ohnehin notwendige öffentlich-rechtliche Vertrag mit dem Landratsamt (Untere Naturschutzbehörde), zu ergänzen.

Die internen Maßnahmen wie z. B. der Erhalt der Hecke entlang des Friedhofs, allgemeine Pflanzgebote für Hausgärten und öffentliche Grünflächen, die Bepflanzung der Böschungen und der Bepflanzung des Kontaktbereichs zwischen Straßen und Baugrundstücken durch Eigentümer wurden von Herrn Hermle ebenso erläutert wie die noch erforderlichen externen Kompensationsmaßnahmen. Unter Beachtung der vorgenannten Aspekte ist es nach Rücksprache mit dem Landratsamt Tuttlingen möglich, die bereits für das §13b-Verfahren durchgeführten Verfahrensschritte als erstes Beteiligungsverfahren zu nutzen und die weiteren noch erforderlichen Schritte einzuleiten. Der Gemeinderat erteilte dieser Verfahrensänderungen seine Zustimmung.

Bereits in der letzten Sitzung des Gemeinderats am 04.11.2021 wurde vom Gemeinderat beschlossen, die Schmutzwassergebühr zum 01.01.2022 von derzeit 2,06 €/m³ auf 2,37 €/m³ zu erhöhen und die Niederschlagswassergebühr von derzeit 0,39 €/m³ auf 0,34 €/m³ zu senken. Die hierfür erforderliche Satzungsänderung der Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 18.07.2007 wurde beschlossen.

Nachdem in der letzten Sitzung des Gemeinderats am 04.11.2020 Frau Lisa Amato von der Finanzverwaltung beim GVV Heuberg dem Gremium die Inhalte des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 erläutert hatte, wurde der Haushaltsplan mit dem Investitionsprogramm und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 gemäß dem Beschluss vom 04.11.2020 erstellt. Im Ergebnishaushalt stehen den ordentlichen Erträgen in Höhe von 2.339.600 € ordentliche Aufwendungen in Höhe von 2.022.700 € gegenüber, so dass der Ergebnishaushalt mit einem positiven Gesamtergebnis von 316.900 € abschließt.

Für den Finanzhaushalt ergeben sich Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.210.600. Die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit betragen 1.718.000 € somit ergibt sich ein Zahlungsmittelüberschuss von 492.600 €. Bei den Investitionen werden Einnahmen 866.000 € erwartet. Die Ausgaben für Investitionen belaufen sich auf 1.772.000 €, so dass für das Jahr 2022 eine Finanzmittlebedarf von 906.000 € erforderlich ist. Es stehen ausreichend liquide Mittel zur Verfügung. Allerdings werden für das Jahr 2022 Entnahmen von 200.000 € aus dem Deka-Fond und ein kurzfristiges Darlehen in Höhe von 200.000 € zur Zwischenfinanzierung des Baugebiets „Kleines Öschle“ eingeplant. In der Investitionsplanung für 2022 sind u. a. vorgesehen: Planungskosten für das Feuerwehrmagazin, Gerätschaften Bauhof, neue Grabformen für den Friedhof und der Anschluss an das Glasfasernetz.

Das Angebot zum Erwerb der Waldparzellen Flst. 2083, 2084, 2085, 2317 und 2318 zum Preis von 30.000 € wurde vom Gemeinderat angenommen.

Zum Schluss der Sitzung informiert Bürgermeister Hans Marquart, dass auf Grund der CoronaVO und des Beschlusses der Bürgermeister Kreisversammlung der für den 21. Januar 2022 geplante Neujahrsbürgertreff nicht stattfinden kann. Grundsätzlich können vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen durchgeführt werden.

10. ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG VOM 04. NOVEMBER 2021

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Zu Beginn begrüßte Bürgermeister Hans Marquart die stellvertretende Verbandskämmerin beim GVV Heuberg, Frau Lisa Amato, und dankte ihr vorab  für die gut aufbereiteten Sitzungsunterlagen zur Gebührenkalkulation 2022 Wasser und Abwasser, 2022, Ausgleiche der Gebührenkalkulation 2022 und den Entwurf Haushaltsplan 2022 inkl. Investitionsprogramm.

Zunächst erläuterte Frau Amato dem Gemeinderat die Bestimmungen der Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung und die Eigenbetriebsverordnung der Gemeinde, auf Grund deren die Gemeinde verpflichtet ist, soweit als möglich kostendeckende Gebühren zu erheben. Zudem erfordert die Gemeindeordnung eine laufende Überprüfung der Gebührenhaushalte.

Die Gebührenkalkulation, die in den letzten drei Jahren durchgeführt wurde, soll künftig in allen Verbandsgemeinden einheitlich alle 2 bzw. 3 Jahren neu kalkuliert werden.

In der Gemeinde Egesheim wurde bei der Wasserversorgung eine kostendeckende Wassergebühr von 2,86 €/m³ ermittelt. Da aber in den Vorjahren Verluste in Höhe von 3.098 € entstanden sind, beträgt die kostendeckende Gebühr 3,00 €/m³. Eine Gebührenanpassung ist hier nicht erforderlich, da bereits zum 01.01.2021 eine Gebühr von 3,00 €/m³ beschlossen wurde. Für die Schmutzwassergebühr erbrachte die Gebührenkalkulation eine kostendeckende Schmutzwassergebühr von 2,52 €/m³. Seit dem 01.01.2021 erhebt die Gemeinde eine Gebühr von 2,06 €/m³. Unter Berücksichtigung der Überschüsse aus den Vorjahren mit 3.552 € wurde beschlossen, die Schmutzwassergebühr zum 01.01.2022 auf 2,37 €/m³ anzupassen. Beim Niederschlagswasser, dessen Gebühr seit dem 01.01.2021 in Höhe von 0,39 €/m³ erhoben wird, ergibt die Kalkulation eine kostendeckende Niederschlagswassergebühr i. H. v. 0,32 €/m³. Unter Berücksichtigung der Verluste in Höhe von 1.211 € aus den Vorjahren, wurde eine Senkung der Niederschlagswassergebühr auf 0,34 €/m³ beschlossen.
Anschließend wurde der Haushalt für das Jahr 2022 vorberaten. Einführend hierzu berichtete Frau Amato, dass die Gemeinde Egesheim im kommenden Jahr mit einem positiven ordentlichen Ergebnis in Höhe von 366.800 € rechnen kann. Gründe hierfür sind u. a. die Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen und eine geringere FAG- und Kreisumlage aufgrund des schlechten Jahres 2020. Auch in den Folgejahren kann laut Plan ein positives ordentliches Ergebnis erwirtschaftet werden. Jedoch muss für das Jahr 2022 auf Grund der geplanten Investitionen für das Neubaugebiet „Kleines Öschle“ eine Entnahme des Deka-Fonds in Höhe von 200.000 € und eine Kreditaufnahme über 200.000 € eingeplant werden. Dabei handelt es sich bei der Kreditaufnahme um eine reine Vorsichtsmaßnahme, die, bei einer weiterhin positiven Entwicklung der Gewerbesteuer wie in 2021, nicht in Anspruch genommen werden muss. Sollte der Kredit tatsächlich aufgenommen werden, kann dieser nach der heutigen Planung im Haushaltsjahr 2024 wieder getilgt werden. Ansonsten wäre die Gemeinde zum Jahresende 2022 weiterhin schuldenfrei.

Im Investitionsprogramm sind im Jahr 2022 unter anderem enthalten: Die Kosten für den 1. Bauabschnitt des Baugebiets „Kleines Öschle“, die Sanierung von Kanälen und Straßen inkl. der Wasserversorgung in einem 1. Bauabschnitt, bauliche Maßnahme zur Schaffung weiterer Grabformen auf dem Friedhof, die Anschaffung einer Sirenenanlage auf dem Dorfgemeinschaftshaus sowie die Planungen für den Neubau eines Feuerwehrmagazins.

Der Jahresabschluss 2019, der erstmals nach dem neuen Kommunalen Haushaltsrecht (kommunale Doppik) erstellt wurde, konnte auf Grund der umfangreichen Vorarbeiten nun dem Gremium präsentiert werden. Hier stehen den ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 1.901.300 € ordentliche Erträge von 2.097.373 € entgegen. Somit erzielte die Gemeinde Egesheim in 2019 entgegen der ursprünglichen Planung von -20.600 € ein ordentliches Ergebnis von 196.073 €. Die Gründe hierfür sind Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer sowie geringere Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Abschreibungen konnten erwirtschaftet werden und unter Berücksichtigung weiterer außerordentlichen Erträgen wird in 20219 ein positives Gesamtergebnis über 224.808 € erzielt. Dieser Betrag wird der Rücklage zugeführt und steht für künftige Verluste (z. B. Jahr 2020) zur Verfügung.

Bürgermeister Hans Marquart dankte Frau Amato für die detaillierte Führung durch die Finanzlage der Gemeinde. Des Weiteren sprach er allen Mitarbeitern der Kämmerei seinen Dank für die stets vorbildliche Zusammenarbeit aus.

Im Vorgriff auf die anschließende Terminabsprache mit den Vereinen berichtete Bürgermeister Marquart dem Gemeinderat von seiner Absicht, im kommenden Jahr am Ostermontag das „traditionelle Eierschupfen“ unter Beteiligung aller Jahrgänge, die nicht zum „Schupfen“ antreten konnten, zu ermöglichen. Gespräche mit den Jahrgängern der Jahre 2000, 2001 und 2002 werden in Kürze aufgenommen.

Leider hat sich auf die Ausschreibung der Stelle „Reinigungskraft im Kindergarten“ bis heute niemand gemeldet. Die Ausschreibung wird nochmals wiederholt.

Unabhängig von den Entwicklungen in der Corona-Pandemie soll nach Ansicht des Vorsitzenden am Volkstrauertag eine Gedenkfeier für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft im Anschluss an den Gottesdienst stattfinden. Die an diesem Tag geltenden Beschränkungen gemäß der Corona-Verordnung sind entsprechend zu beachten. Auch soll die Adventsfeier für Senioren am 05.12.2021 in der Gemeindehalle in Egesheim stattfinden. Diese wird wie in den Vorjahren von den Mitgliedern des Gemeinderats und deren Partner vorbereitet und durchgeführt. Sollten sich Corona bedingt Probleme bei der Durchführung ergeben, stehen Alternativen zur Verfügung.

9. ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG VOM 07. OKTOBER 2021

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Der Gemeinderat hat die im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Egesheim durchgeführten Wahlen von Herrn Frank Dreher zum Kommandanten und Herrn Raphael Reiser zum stellvertretenden Kommandanten bestätigt. Bürgermeister Hans Marquart gratulierte den beiden Herren zur Wahl bedankte sich bei beiden für deren unermüdlichen Einsatz in der Feuerwehr Egesheim.

Unter dem Tagesordnungspunkt Grundstücksangelegenheiten wurde der Erwerb von zwei Wald- und einem Wiesengrundstück zum Preis von 6.200 € beschlossen.

Als kleine Entschädigung für die ausgefallenen Feiern zum „Jubiläum 1250 Jahre Egesheim“ wird die Verwaltung am Samstag, den 06. November 2021 einen Besuch des „Archäologischen Landesmuseum“ in Konstanz organisieren. Dort findet derzeit eine Sonderausstellung „Magisches Land – Kult der Kelten in Baden-Württemberg“ statt, die unter anderem eine größere Anzahl von Exponaten vom Heidentor in Egesheim präsentiert. Die Buskosten wird die Gemeinde übernehmen. Auf Grund der Tatsache, dass Sirenen nach wie vor ein etabliertes Warnmittel sind wurde beschlossen, eine Sirenenanlage mit Sirenensteuerungsempfänger auf dem Dach des Dorfgemeinschaftshauses, Brühlstr. 4, zu installieren. Sofern es die Corona-Verordnungen zulassen, soll in diesem Jahr wieder zu einer Senioren-Adventsfeier am Sonntag, den 05. Dezember 2021, 14.00 Uhr, in der Gemeindehalle in Egesheim eingeladen werden. Ebenfalls vorgesehen ist, im kommenden Jahr wieder einen Neujahrbürgertreff durchzuführen. Dieser soll am Freitag, den 21.01.2022 in der Gemeindehalle stattfinden.

8. ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG VOM 09. SEPTEMBER 2021

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Auf Grund vereinzelter Anfragen zur Räumung von Gräbern und zu neuen Bestattungsformen fand zu Beginn der Sitzung eine Besichtigung des Friedhofs statt. Dabei wurde beschlossen, dass die Verwaltung sich zunächst bei den Angehörigen der zwischen 1996 und 2000 Verstorbenen erkundigt, ob eine Räumung nach der satzungsmäßigen Ruhezeit von 20 Jahren gewünscht wird. Des Weiteren wurden Flächen für Rasengräber und alternativen Bestattungsformen ausgewählt. Über die Ausgestaltung soll in einer der nächsten Sitzungen beraten werden.

Im Anschluss berichtet der Vorsitzende über die nichtöffentliche Beratung des Gemeinderats zum Beitritt zum Wirtschaftsverband Heuberg. Weiter führt Bürgermeister Marquart aus, dass eine solch tiefe Zusammenarbeit der freien Wirtschaft und der Kommunen, welche darüber hinaus auch offen für den Beitritt und die Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren ist, zukunftsweisend für den Heuberg ist. Dabei verweist er aber auch auf die Erfordernis, bei der Gründung dieses Wirtschaftsverbands alle Akteure aus Wirtschaft, Handel und öffentlicher Hand in diesem Prozess zu beteiligen. Der Gemeinderat befürwortete den Beitritt der Gemeinde Egesheim in den zu gründenden Wirtschaftsverband Heuberg.

Im Zuge der Entwurfsoffenlage des Bebauungsplans „Kleines Öschle“ stimmten bis auf das Landratsamt Tuttlingen und das Regierungspräsidium Freiburg alle Träger öffentlicher Belange dem Vorhaben zu. Diese beiden Stellen lehnen die Anwendung des § 13b BauGB ab. So dass nun das Bebauungsplanverfahren nach § 8 BauGB durchzuführen ist. Aus diesem Grunde wurde, das Büro Fritz-Grossmann mit der Durchführung eines vollumfänglichen Umweltberichts beauftragt und vom Gemeinderat wurde beschlossen, das Bebauungsplanverfahren nach § 8 Absatz 3 weiterzuführen. Ebenfalls wurde eine erneute Offenlage des Bebauungsplans und die Antragstellung auf Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen. Beschlossen wurden zudem die Satzungen zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Letten und zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Letten Änderung“.

Nachdem der Erwerb des Gebäudes Kirchgasse 2 und 4 beurkundet werden konnte, wurden der Antrag zum Abbruch des Gebäudes gestellt und die Abbrucharbeiten vom Planungsbüro Hermle, Gosheim ausgeschrieben. Von den 6 eingegangenen Angeboten war die Fa. Lämmle Recycling GmbH, 88436 Eberhardzell mit dem Angebot von 65.888,00 € der günstigste Bieter und wurde mit dem Abbruch des Gebäudes beauftragt. Das Projekt „Baufreimachung Kirchgasse 2 und 4“ wird mit Mitteln aus dem Programm „Entwicklung Ländlicher Raum“ mit 81.900 € gefördert.

Auf Grund der Tatsache, dass die Bubsheimer Straße und die südlich gelegenen Grundstücke bei Starkregen regelmäßig geflutet werden, wurde die Fa. Stingel mit dem Einbau einer Pfuhler-Rinne auf Höhe der Einmündung in den „Bienenpark“ gemäß einem vorliegenden Angebot in Höhe von 7.461,30 € beauftragt.

Im Jahr 2019 konnte laut dem nun vorliegenden Jahresabschluss der Wasserversorgung der Gemeinde Egesheim zum 31.12.2019 ein Gewinn in Höhe von 12.148,41 € erzielt werden.

Die Gemeinde wird künftig den Erwerb des Führerscheins Klasse C durch aktive Feuerwehrkameraden mit bis zu 2.500 €/Führerschein, soweit die Prüfung bestanden wird, bezuschussen. Dabei muss der Führerscheinbewerber sich auf eine Dienstzeit von 9 Jahren bei der Freiwilligen Feuerwehr verpflichten.

Beraten wurden unter anderem auch die für den 25. September 2021 geplanten Arbeiten zur Herstellung des Jubiläumswanderwegs „1250 Jahre Egesheim“.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ wurde die Fa. Kretzler mit der Restaurierung des „Dorfwappens“ am Gemeindehaus beauftragt. Ferner wird die Verwaltung einen Besuch der aktuell in Konstanz stattfindenden großen Keltenausstellung, in der das Heidentor einen Schwerpunkt bildet, organisieren. Als Entschädigung der ausgefallenen Feierlichkeiten zum Gemeindejubiläum wird die Gemeinde dies Buskosten hierfür übernehmen. Im kommenden Jahr soll, soweit möglich, wieder ein Kinderferienprogramm durchgeführt werden. Bürgermeister Marquart möchte gerne ein einwöchiges Programm der beiden Gemeinden Egesheim und Reichenbach am Heuberg realisieren. Für den 04.11.2021 wird die Terminabstimmung mit den Vereinen avisiert. Einem Baugesuch in der Mühlhaldenstaße 14 zum Bau einer Garage wurde das Einvernehmen erteilt. Ferner berichtete der Vorsitzende, dass die Gemeinde im Rahmen des Programms „Entwicklung Ländlicher Raum“ ein gewerbliches Vorhaben einreichen wird. Ferner hat sich die Verwaltung an die Fa. Vodafone mit der Aufforderung gewandt, die gemeldeten Schäden an deren Leitungen des Kabelfernsehens im Ort zu beheben.

7. ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG VOM 15. JULI 2021

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Der Gemeinderat hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 24. Juni 2021 beschlossen, Frau Annika Blepp und Frau Lidia Fester zum 01.09.2021 als Erzieherinnen im Bischof-Wilhelm-von-Reiser-Kindergarten einzustellen.

Bebauungsplan Kleines Öschle

Die Entwurfsoffenlage zu o. g. Bebauungsplan endete am Freitag, den 02.07.2021. Die eingegangenen Stellungnahmen liegen vor. Auf Grund der Einwände des Landratsamts Tuttlingen und des Regierungspräsidiums Freiburg, dass für dieses Baugebiet der § 13b BauGB nicht angewendet werden kann, konnte eine Abwägung durch den Gemeinderat nicht erfolgen. Auch hat die Untere Naturschutzbehörde die vorgenannte Argumentation des Landratsamts aufgenommen und fordert für das weitere Verfahren wegen Unzulässigkeit des § 13b eine Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung sowie einen kompletten Umweltbericht. Die entsprechenden Aufträge sollen erteilt werden, um das Verfahren zeitnah fortführen zu können.

Anpassung der Kindergartengebühren

Die Kindergartengebühren, welche letztmalig im September 2018 angehoben wurden, wurden gemäß den zwischenzeitlich gefassten Empfehlungen der Trägerkommission des Landes angepasst. Dabei werden lediglich die Empfehlungen für das Kindergartenjahr 2020/2021 (+ 1,9 %) und das Kindergartenjahr 2021/2022 (+ 2,9 %) berücksichtigt, so dass die Kindergartengebühren zum 01.09.2021 um 4,8 % angehoben werden.

Mit dieser Erhöhung liegen die Kindergartengebühren immer noch unter den von der Trägerkommission des Landes Baden-Württemberg empfohlenen Beiträgen. Auch kann mit dieser Erhöhung die vom Land Baden-Württemberg ausgegebene Empfehlung zur Erzielung eines Kostendeckungsgrads von 20 % nicht erreicht werden.

Die Elternbeiträge wurden wie folgt festgelegt siehe Tabelle.

Kommunalwald Fortbetriebsvollzug

Gemäß dem vom Forstamt des Landratsamts Tuttlingen vorgelegten Bericht zum Vollzug des Fortwirtschaftsjahrs 2020 schließt das Forstwirtschaftsjahr 2020 mit einem Verlust von 47.417,82 € ab. Dabei fällt besonders auf, dass die Einnahmen aus dem Erlös des Holzverkaufs im Jahr 2020 um 21.024,80 € geringer waren als die für die Holzernte angefallenen Kosten. Hinzu kommen weitere Kosten, wie die Verwaltungskosten mit 10.014,50 €, den Betriebssteuern und Beiträgen i. H. v. 5.679,11 € und die Kosten für neue Kulturen, Waldschutz, Bestandspflege und Erschließung i. H. v. ca. 10.472 €.

Auf Grundlage der Richtlinie des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zum Erhalt und zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder wird der Gemeinde Egesheim eine Prämie in Höhe von 26.050,00 € bewilligt. Bürgermeister Marquart bedankte sich an dieser Stelle ganz besonders bei Revierförster Stefan Schrode für seine Unterstützung im Zusammenhang mit der Antragstellung.

Verschiedenes

Im Zuge der aktuell geführten Diskussionen über die Ausrüstung der Kindergärten und Schulen mit mobilen oder stationären Lüftungsanlagen bevorzugt der Gemeinderat die Anschaffung von CO2 –Ampeln und beauftragte die Verwaltung, den Kindergarten entsprechend auszustatten.

6. Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 24. Juni 2021

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Zu Beginn der Sitzung berichtete Bürgermeister Hans Marquart über die mittlerweile eingetretenen Öffnungsschritte im Zusammenhang mit der positiven Entwicklung der Corona-Inzidenzwerte. Das Rathaus kehrt ab dem 01.07.2021 wieder zu den üblichen Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr zurück.

Öffentlich-rechtlicher Rahmenvertrag mit Komm.ONE

Der Gemeinderat hat dem von der Verwaltung vorgestellten öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Regelung der Benutzungsverhältnisse mit der Komm.ONE, einer Anstalt des öffentlichen Rechts, die Verfahren und Programme für kommunale Einrichtungen entwickelt und optimiert, zugestimmt.

Jubiläumswanderweg

Die Planungen zum Jubiläumswanderweg „1250 Jahre Egesheim“ sind soweit fortgeschritten, dass im Gemeinderat nun die Weichen für die Umsetzung gestellt werden konnten. Eine hierzu erstellte To-Do-Liste wurde vorgestellt und die einzelnen Aufgaben zur Koordinierung der Arbeiten auf die Gremiumsmitglieder verteilt. Da die örtlichen Vereine im Vorfeld bereits signalisiert haben, bei der Erstellung des Weges tatkräftig mitzuwirken, ist als nächster Schritt ein Gespräch mit den Vereinsvorständen geplant.

Anschaffung eines Salzsilos

Seit Jahren bezieht die Gemeinde Egesheim ihr Streusalz für den Winter von der Gemeinde Bubsheim. Nachdem es in den vergangenen Wintern immer wieder zu Lieferengpässen beim Streusalz gekommen ist, und den Gemeinden zum Winterende nicht genügend Streusalz zur Verfügung stand, wurde beschlossen ein eigenes Streusalzsilo gemäß einem vorliegenden Angebot der Fa. SAPHO zu beschaffen. Als Standort wurde eine Fläche im hinteren Teil des Flurstücks bei der Gemeindehalle bestimmt.

Die Verwaltung wurde beauftragt, zu prüfen, inwieweit eine Einkaufsgemeinschaft mit der Gemeinde Reichenbach a. H., die ebenfalls den Erwerb eines Streusalzsilos plant, zu Synergien führt.

Grundstücksangelegenheiten

Der Gemeinderat beschloss den Verkauf des Bauplatzgrundstücks Flst. 1889/3, Bärastr. 20, mit 939 m².

Verschiedenes

Die beiden Tore auf dem Kleinspielfeld beim Spielplatz sind so stark beschädigt, dass eine Neuanschaffung erforderlich ist. Da dieses Kleinspielfeld von der Jugend des SV Egesheim und der Öffentlichkeit genutzt wird, hat der Gemeinderat beschlossen, die Kosten für die Neuanschaffung eines Tores zu übernehmen.

Um künftig beim Mulchen den wendigeren Radlader einsetzen zu können, wird ein neuer Mulcher angeschafft. Der vorhandene Mulcher für den Unimog wird in Zahlung gegeben.

Die der Verwaltung zugeleitete polizeiliche Kriminalstatistik des Polizeipostens Wehingen für das Jahr 2020 enthält wenig Besonderheiten in der Gemeinde Egesheim.

Die Gemeinde steht im Landkreisvergleich mit einer Häufigkeitszahl von 1994 im Vergleich zum Landkreisdurchschnitt von 3281 positiv da, so dass für die Gemeinde kein Anlass zur besonderen Besorgnis besteht.

5. Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 20. Mai 2021

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Auch diese Sitzung eröffnet Bürgermeister Hans Marquart mit einem Bericht über die Corona-Pandemie. Die Situation im Landkreis hat sich in den letzten Tagen verbessert, was so jedoch nicht auf die Gemeinde Egesheim zutrifft.

Auf Grund des Anstiegs der an Corona Erkrankten steht die Verwaltung in laufendem Kontakt mit dem Landratsamt. Es kann festgestellt werden, dass kein einzelner Herd der Ansteckung zu erkennen ist. Vielmehr sind als Ausgangspunkt private Treffen bzw. die Ansteckung über die Familienmitglieder zu erkennen.

Im Landkreis Tuttlingen können Kindergarten und Grundschule ab dem 25. Mai 2021 wieder den Regelbetrieb aufnehmen.

Während die Testpflicht in der Schule weiter besteht, endet diese im Kindergarten zum 30.05.2021. Im Bischof-Wilhelm-von-Reiser Kindergarten werden ab dem 01.06.2021 die Kinder auf freiwilliger Basis, mit den bekannten Lolly-Tests getestet. Diese Tests sind weiter kostenlos. Die Kosten hierfür werden von der Gemeinde übernommen. Selbsttests, welche nicht in der Einrichtung, sondern beispielsweise durch die Eltern/Erziehungsberechtigten daheim durchgeführt werden, sind künftig selbst zu organisieren und selbst zu bezahlen. Ungeachtet davon bleibt die Testpflicht beim Personal bestehen.

Verpflichtung von Frau Gemeinderätin Sandra Sauter-Wulfert

Durch das Ausschieden von Guido Göhner aus dem Gemeinderat stand in der letzten Sitzung des Gemeinderats die Verpflichtung von Frau Sandra Sauter-Wulfert an.

Bei der Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019 wurde Frau Sandra Sauter-Wulfert als 9. Bewerber*in und somit als 1. Ersatzperson festgestellt. Nachdem der Gemeinderat bestätigte, dass Hinderungsgründe gemäß § 29 Abs. 1 GemO BW nicht vorliegen, legte Frau Sauter-Wulfert nachstehendes Gelöbnis ab:

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“.

Die Verpflichtung wurde durch Handschlag und mit dem Eintrag in das Goldene Buch der Gemeinde abgeschlossen. Frau Sandra Sauter-Wulfert wird künftig die Gemeinde in der Mitgliederversammlung Sozialstation Spaichingen-Heuberg vertreten.

B’Plan Kleines Öschle - Entwurfsoffenlage

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Herrn Karl Hermle vom gleichlautenden Planungsbüro. Zu Beginn seiner Ausführungen erläuterte Herr Hermle dem Gremium den bisherigen Verlauf des Verfahrens. Nach dem der Gemeinderat am 13.05.2019 in öffentlicher Sitzung beschlossen hat, den Bebauungsplan „Kleines Öschle“ gemäß §13b BauGB aufzustellen, wurde dieser ortsüblich bekannt gemacht und die grundsätzliche Vorentwurfsplanung erstellt. Die betroffenen Träger öffentlicher Belange (TÖB) und Nachbargemeinden wurden auf Basis der Vorentwurfsunterlagen um deren Stellungnahme nach §4(1) BauGB gebeten. Parallel hierzu wurde die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß §3 Abs. 1 BauGB vom 22.06.2020 bis 20.07.2020 im Rahmen einer Planauflage durchgeführt. Die Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen erfolgte in öffentlicher Gemeinderatsitzung am 01.10.2020. Nach der Zustimmung durch das Gremium am 01.10.2020 wurden die Anhörungs- und Abwägungsergebnisse in die Unterlagen zum Vorentwurf eingearbeitet.

Aufgrund der Ergebnisse notwendigen, artenschutzrechtlichen Prüfungen ergaben sich zusätzliche örtliche Überprüfungen, bei denen noch Frühjahrsbegehungen durchgeführt werden mussten. Das mit den „Umweltaspekten“ betraute Gutachterbüro konnte seine beiden Berichte im März 2021 und im April 2021 dann abschließend vorlegen. Die Ergebnisse wurden dann in den „Bebauungsplan – Entwurf“ mit eingearbeitet. Mit diesen Unterlagen wird nun das Verfahren zur Entwurfsoffenlage nach §3(2) bzw. §4(2) BauGB eingeleitet.

In dem Baugebiet, das in zwei Bauabschnitten realisiert werden soll, werden der Gemeinde ca. 30 Bauplätze mit einer durchschnittlichen Größe von 623 m² zur Verfügung stehen. Die verkehrliche Anbindung des Gebiets erfolgt ab Landstraße L 433 und schließt innerörtlich an die Kirchgasse an. Das Gebiet wird im Trennsystem entwässert, der Regenwasserabfluss soll soweit wie möglich über einen Retentionsraum führen. Das Niederschlagswasser der Privatgrundstücke ist wegen der Pufferwirkung über grundstücksbezogene Zisternen zu führen.

Breitbandversorgung Egesheim

Im Laufe des Jahres möchte die BIT ihre Backbonetrasse von Bubsheim nach Königsheim über Egesheim verlegen. Hierfür sind Tiefbauarbeiten in der Winkelstraße, der Industriestraße und der Straße „In Weiden“. Vorgesehen. Damit bei der späteren innerörtlichen Verlegung des Breitbandnetzes der Asphalt nicht noch einmal aufgegraben werden muss, werden im Zuge dieser Bauarbeiten die Leitungen der örtlichen Breitbandversorgung hier mitverlegt. Mit den hierfür erforderlichen Planungen und der Begleitung der Leitungsverlegungen wurde die Fa. SBK gemäß dem vorliegenden Angebot in Höhe von 7.467.25 € beauftragt.

2. Änderung des B’Plan Letten und 1. Änderung des B’Plan Letten-Änderung im beschleunigten Verfahren

Die Bebauungspläne Letten und Letten-Änderung wurden im Jahr 1964 und 1969 aufgestellt. Dadurch, dass sich die architektonischen Vorstellungen und städtebaulichen Anforderungen sich im Laufe der Jahre gewandelt haben, ergibt sich das Bedürfnis nach mehr Gestaltungsfreiheit und einer besseren Ausnutzung der Grundstücke. Die planungsrechtlichen und baugestalterischen Festsetzungen wurden deshalb analog zum in Aufstellung befindlichen Baugebiet Kleines Öschle erweitert und angepasst.

Des Weiteren wurde über dieGestaltung der Hinweis- und Wegeschilder zum geplanten Jubiläumswanderweg 1250 Jahre Egesheim beraten. Der Antrag zum Anbringen eines Werbebanners auf einem öffentlichen Grundstück wurde abgelehnt und einem Baugesuch für einen Dachgeschossumbau in der Mühlhaldenstraße das Einvernehmen erteilt.

Verzicht auf Elternbeiträge des Kindergartens im Monat Mai

Auf Grund der Tatsache, dass der Betrieb im Kindergarten vom 21. April 2021 bis zum 26. Mai 2021 auf Grund der Corona-Verordnungen des Landes ausgesetzt wurde, wurde beschlossen, auf die Erhebung der Elternbeiträge des Kindergartens für den Monat Mai 2021 zu verzichten. Hiervon ausgenommen sind die Beiträge für Kinder, die die Notbetreuung in Anspruch genommen haben.

Auf das im Mitteilungsblatt vom 20. Mai 2021 veröffentlichte Angebot des Kreisimpfzentrums (KIZ)zur Durchführung einer Impfaktion am 11.06.2021 für 10 Personen aus unserer Gemeinde wurde vom Vorsitzenden nochmals hingewiesen. Die Vergabe der Impfplätze wird von der Verwaltung entsprechend der Impfverordnung erfolgen.

4. Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 22. April 2021

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Auch zu Beginn dieser Sitzung war es Bürgermeister Hans Marquart ein Anliegen, ein paar Worte zur aktuellen Corona-Lage zu verlieren. Leider bestimmt das Corona-Virus immer noch das Leben in unserer Gemeinde. Grundschule und Kindergarten sind geschlossen und bieten eine Notbetreuung an.

Standort neues Feuerwehrgerätehaus

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende den Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Frank Dreher und dessen Stellvertreter Raphael Reiser (Fronmeister). Feuerwehrkommandant Frank Dreher stellte dem Gremium das Ergebnis der Machbarkeitsstudie des Planungsbüro Weber, Gosheim, zur Standortuntersuchung für ein neues Feuerwehrgerätehaus an den Standorten Brühlstraße (hinter der Gemeindehalle), L433 (beim Friedhof) und im Gebiet „Kleines Öschle“ vor.

Dabei stellte sich das Gelände im Gewerbegebiet „Weiden“ (Kleines Öschle) als einzig wirklich geeigneter Standort heraus. Auf diesem Areal sind verschiedene Alternativen für einen bedarfsgerechten Bau vorhanden. Das Büro Weber wurde beauftragt, die Planungen mit einer Kostenermittlung der erörterten Alternativen zu konkretisieren.

Jubiläumswanderweg „1250 Jahre Egesheim“

Die Gemeinderäte Alfred Sieger, Dietmar Reiser und Bernd Dreher konnten dem Gremium weitere Überlegungen zum geplanten Jubiläumswanderweg „1250 Jahre Egesheim“ präsentieren. Darunter berichteten Sie auch von Gesprächen mit der Donau-Bergland GmbH, die dem Trio weitere hilfreiche Tipps geben konnten. Nach einer ersten Kostenschätzung war sich das Gremium einig, wenn es schon kein Jubiläumsjahr mehr geben wird, will man zumindest durch die Schaffung des Jubiläumswegs etwas Nachhaltiges schaffen.

Verschiedenes

Es wurde beschlossen, drei der Gemeinde zum Erwerb angebotene Wiesengrundstücke zu erwerben während der Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstücks abgelehnt wurde.

Verabschiedung von Gemeinderat Guido Göhner

Durch seinen Wegzug verliert Guido Göhner sein Mandat als Gemeinderat der Gemeinde Egesheim. Guido Göhner wurde erstmalig im Jahr 2004 in den Gemeinderat gewählt. Bei seinen drei Wiederwahlen konnte er ständig einen Stimmenzuwachs verzeichnen. Viele für die Gemeinde Egesheim wichtige und zukunftsweisenden Entscheidungen wurden während seiner Amtszeit getroffen. So z. B. die Schaffungen von neuen Wohnbaugrundstücken im Baugebiet Bitze und dessen Erweiterung, den Einstieg in die Baulandumlegung „Kleines Öschle“, das Gewerbegebiet Weiden, den Neubau des Bauhofs mit Anschaffung verschiedener Kommunalfahrzeuge, den Umbau des Dorfgemeinschaftshauses sowie den Erwerb verschiedener Gebäude im Ortskern. Bürgermeister Hans Marquart bedankte sich bei dem scheidenden Gemeinderat Guido Göhner für seinen langjährigen Einsatz zum Wohle der Gemeinde und überreichte ihm neben der Jubiläumsmünze noch ein Weinpräsent.

3. Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 25. März 2021

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Zu Beginn der Sitzung berichtet der Vorsitzende über die aktuell im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie geltenden Einschränkungen und die Entscheidungen in Bezug auf die vorgesehenen Testangebote. Nachdem die Bürgermeister des GVV Heuberg ein Testangebot für die Bürger eingerichtet haben, werden sie für die Schulen und Kindergärten ein Testangebot nach den Osterferien präsentieren.

Vereinsangelegenheiten

Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt alle Vorstände der örtlichen Vereine. Leider konnte auf Grund der immer noch geltenden Corona-Verordnung, nicht wie ursprünglich geplant, über die Wiederaufnahme des beraten werden. Statt dessen erläuterte

Bürgermeister Hans Marquart den Vereinsvorständen die vom Gemeinderat gefassten Beschlüsse zum Gemeindejubiläum „1250 Jahre Egesheim“.

Das traditionelle Eierschupfen am Ostermontag, 05. April 2021 kann nicht wie ursprünglich geplant stattfinden. In einem Treffen mit den Jahrgängen 2000 und 2001 am Freitag, 26.03.2021 soll ein neuer Termin gefunden werden. Alle weiteren für das laufende Jahr geplanten Aktivitäten werden abgesagt, bzw. sollen falls, dennoch möglich, kurzfristig anberaumt werden. Für die Ausstellung wird die Möglichkeit einer Präsentation im Internet geprüft. Zu dem in der letzten Gemeinderatssitzung diskutierten Jubiläumsweg informierten die Gemeinderäte Bernd Dreher, Dietmar Reiser und Alfred Sieger über den aktuellen Stand der Planungen. Die örtlichen Vereine, haben auf Anfrage ihre Mitwirkung beim Bau und dem Unterhalt dieses Jubiläumsweges zugesagt.

Gemeinderat Alex Reiser berichtet, dass aus dem Verkauf der Jubiläumsmünzen ein kleiner Gewinn erwirtschaftet werden konnte. Ob die Veranstaltungs GbR auch bei der Umsetzung des Jubiläumswanderweges eingebunden werden kann, ist noch zu prüfen. Alle waren sich einig, dass die GbR zum 31.12.2021 aufgelöst werden sollte.

Der Verwaltung liegt eine Anfrage des Tischtennisclubs Nusplingen zur Nutzung der Gemeindehalle während der Zeit der Turnhallensanierung in Nusplingen für den Spiel- und Trainingsbetrieb vor. Nach kurzer Beratung stimmt der Gemeinderat einstimmig einer Nutzung der Gemeindehalle durch den TTC Nusplingen zu. Jedoch haben bei der Terminvergabe die einheimischen Vereine Vorrang.

Kindergartenangelegenheiten:

Zunächst berichtet Frau Elena Mattes, Leiterin des Bischof-Wilhelm-von-Reiser-Kindergartens über die Arbeit im Kindergarten. Das vergangene Kindergartenjahr wurde deutlich von Corona geprägt. Während des ersten Lockdowns vom 16.03.2020 bis 25.05.2020 sowie in der Zeit vom 10.01.2021 bis 21.02.2021 wurden neben Reinigungs- und Renovierungsarbeiten im und am Gebäude, die Kinder mit Überraschungstüten, Bastelaufgeben und mit Turnideen einmal wöchentlich versorgt. Dazwischen fand der Kindergarten im Wechsel- bzw. Regelbetrieb gemäß den gültigen Pandemievorgaben statt. So auch seit dem 22.02.21. Aktuell werden die Erzieherinnen, einschließlich der Auszubildenden Nina Marquart und den Aushilfskräften Ursula Bosch und Jennifer Grieble 2 mal pro Woche vom Apotheker Herr Mulfinger getestet.

Laut Frau Mattes hat sich durch Corona die Arbeit erschwert. Die Erziehrinnen können nicht mehr flexibel Gruppenübergreifend arbeiten, und es wurden durch die Schließung des Kindergartens im vergangen Frühling und nun im Winter Veränderungen an den Kindern festgestellt. Die Kinder können zum Teil nicht mehr spielen, sind unruhig und sehr laut und zeigen oft ein aggressives Spielverhalten.

Aktuell besuchen 48 Kinder den Kindergarten. Davon sind 25 Kinder in der Regenbogengruppe, 17 Kinder in der Blumengruppe 6 Kinder besuchen die Krippe/Spielgruppe. Für das laufende Kindergartenjahr werden noch 5 Kinder erwartet und 9 Kinder werden im Herbst eingeschult. Für das kommende Kindergartenjahr wird erwartet, das die Krippe und Spielgruppe bereits ab November mit 10 Kindern voll belegt sein wird. Da im kommenden Kindergarten Jahr 12 neue Kinder hinzukommen, werden im Sommer 2022 vsl. 51 Kinder den Kindergarten besuchen.

Für die Zukunft wird über neue Öffnungszeiten nachgedacht, auf die Frau Mattes kurz hingewiesen hat.

Bürgermeister Hans Marquart bedankte sich bei Frau Mattes und dem Kindergartenteam für deren gute Arbeit und deren Flexibilität, die ihnen auf Grund von Corona abverlangt wurde.

Auf Grund der zunehmenden Bedeutung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sieht Bürgermeister Hans Marquart Bedarf, das Kinderbetreuungsangebot den Bedürfnissen der Eltern anzupassen. Dabei wird vermehrt festgestellt, dass das Angebot der Regelgruppe weniger Interesse findet während das Interesse an einer Kinderbetreuung zwischen 7.00 Uhr und 14.30 Uhr zunimmt. Auch das Interesse an Krippenplätze gewinnt immer mehr an Bedeutung. Gemeinsam mit der Kindergartenleitung arbeitet der Vorsitzende an der Erstellung eines flexibleren Betreuungsangebots. In naher Zukunft soll der Kinderatenausschuss und die Elternvertretung hier mit eingebunden werden. Ein erweitertes Angebot kann jedoch nur bei einer Anpassung der Elternbeiträge erfolgen. Auf Grund eines Personalwechsels ist die Stelle einer Erzieherin zum 01.09.2021 neu auszuschreiben. Da im Zeitraum vom 10.01.2021 bis 21.02.2021 auf Grund von Corona kein Kindergartenbetrieb durchgeführt wurde, hat der Gemeinderat auf die Erhebung der Elternbeiträge für Januar und Februar 2021 verzichtet. Davon ausgenommen sind Beiträge für Kinder, die die Notbetreuung in Anspruch genommen haben.

Einem privaten Bauvorhaben in der Albstraße wurde das Einvernehmen erteilt.

Änderung der Hauptsatzung

Um sich zukünftig die Option für die Durchführung von Videositzungen offen zu halten wurde entsprechend dem Vorschlag des Gemeindetags Baden-Württemberg die erforderliche Ergänzung der Hauptsatzung beschlossen.

Bauleitplanungen

Die Gespräche zum Erwerb der erforderlichen Flächen zur Ausgleichsmaßnahme für das Baugebiet Kleines Öschle konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Der Auftrag zur Erstellung des Umweltberichts für das Schuppengebiet Tannäcker wird dem Büro 365°, Überlingen zum Angebotspreis von 6.023 € erteilt.

Einem privaten Bauvorhaben in der Albstraße wurde das Einvernehmen erteilt.

2. Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 25. Februar 2021

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Zu Beginn der Sitzung berichtete der Vorsitzende über den Inzidenzwert des Landkreises Tuttlingen. Sollte sich die positive Entwicklung fortsetzen, kann mit der Aufhebung der nächtlichen Ausgangsbeschränkung gerechnet werden. Der Kindergarten wird seinen Betrieb am Montag, 22.02.2021 gemäß der Kita-VO vom 09.12.2020 wiederaufnehmen und die Grundschule mit Wechselunterricht beginnen.

Feuerwehrbedarfsplan

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende den Feuerwehrkommandanten der FFw Egesheim Frank Dreher und seinen Stellvertreter Raphael Reiser. Kommandant Frank Dreher hat den Feuerwehrbedarfsplan für die FFw Egesheim erarbeitet und stellte ihn nach Abstimmung mit dem Kreisbrandmeister Andreas Narr dem Gemeinderat vor.

Neben den allgemeinen Ausführungen zur Gemeinde- und Feuerwehrstruktur und einer individuellen Bewertung des örtlichen Risikos beschreibt der Feuerwehrbedarfsplan die Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Egesheim und die individuelle Bewertung des örtlichen Risikos. Aus der Fahrzeug- und Gebäudekonzeption ist zu entnehmen, dass mittelfristig der Neubau oder die Ertüchtigung des Feuerwehrgerätehauses sowie die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs zu erfolgen hat.

Nach dem erfolgten Beschluss zum Feuerwehrbedarfsplans wurde intensiv über die Forderungen zum Feuerwehrgerätehaus diskutiert. Da es sich hierbei um eine langfristige Entscheidung handelt, gilt es gründlich abzuwägen, ob eine Ertüchtigung am Standort oder ein Neubau in Frage kommt. Hierzu wird das Büro Weber in Gosheim mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie einschließlich Kostenschätzung beauftragt.

Neuverpachtung Jagd

Für die anstehende Neuverpachtung der Jagd zum 01.04.2022 ist das Jagdkataster neu zu erstellen Mit der Erstellung wurde das Amt für Vermessung beim Landratsamt Tuttlingen gemäß dem vorliegenden Angebot beauftragt.

Breitbandversorgung

Die Breitbandinitiative des Landkreises Tuttlingen (BIT), welche das Breitbandnetz im Landkreis Tuttlingen erstellt, plant die Gemeinde Egesheim im laufenden Jahr an das Breitbandnetz anzuschließen. Die Trasse, welche die Gemeinde Egesheim versorgt, verläuft von Bubsheim herkommend über die Kläranlage nach Königsheim. Die aus dem Jahr 2017 erstellten Planunterlagen gilt es nun zu aktualisieren. Hierfür liegt der Verwaltung ein Angebot des Büro SBK Ingenieursgesellschaft mbH, 74379 Ingersheim, in Höhe von 10.412,50 € vor. Die Firma SBK wird entsprechend beauftragt.

Private Bauvorhaben

Einem privaten Bauvorhaben in der Angersteige wurde das Einvernehmen erteilt.

Verschiedenes

Annahme von Spenden:

Bei der Gemeinde Egesheim sind im Jahr 2020 folgende Spenden eingegangen:

Gemeinderat Egesheim:                      Sitzungsgelder             2.880,00 €

Fa. Gebr. Dreher, GmbH & Co.KG    Sachspende Masken       192,01 €

                                                            3.072,01 €

Die Spenden sollen dem Kindergarten zu Gute kommen. Bürgermeister Marquart bedankte sich bei den Spendern für deren Spendenbereitschaft und insbesondere bei den Gemeinderäten für deren großes Engagement in der Gemeinde.

Verschiedene Grundstücksgeschäfte.

Der Erwerb einer Waldparzelle, Flst. 2246, Gewann Holzwiesen, wurde ebenso beschlossen, wie der Erwerb der Parzelle 392/8 in der Brunnenstraße.

Die im Rahmen des Bebauungsplans "Kleines Öschle" erforderlichen Ausgleichsflächen sollen zu einem Kaufpreis von 1,50 €/m² erworben werden.

Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen

Gemeindejubiläum

Die Gemeinderäte Alfred Sieger, Bernd Dreher und Dietmar Reiser gaben zur Realisierung des im Rahmen des Gemeindejubiläums „1250 Jahre Egesheim“ geplanten Jubiläumswanderweges einen kurzen Sachstandsbericht.

Bürgermeister Marquart informierte das Gremium, dass er an der Tradition des „Eierschupfens“ festhalten möchte. Sein Ziel ist eine „Corona-konforme“ Realisierung mit den Jahrgängen 2000 und 2001 am Ostermontag, 05. April 2021.

Behinderung des Winterdienstes durch auf der Straße abgestellte Fahrzeuge

Leider musste in diesem Winter festgestellt werden, dass über Nacht auf der Straße abgestellte Fahrzeuge den Winterdienst extrem erschwert haben. Insbesondere in der Bubsheimer Straße ist hier zwingend für Abhilfe zu sorgen. In Gesprächen mit den Haltern der Fahrzeuge versucht die Verwaltung eine Lösung zu finden.

Aktuelles aus den Sitzungen

Es sind derzeit keine Einträge vorhanden.

Infobereiche