Gemeinderat - Aktuell: Gemeinde Egesheim

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Gemeinderat - Aktuell

3. Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 25. März 2021

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Zu Beginn der Sitzung berichtet der Vorsitzende über die aktuell im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie geltenden Einschränkungen und die Entscheidungen in Bezug auf die vorgesehenen Testangebote. Nachdem die Bürgermeister des GVV Heuberg ein Testangebot für die Bürger eingerichtet haben, werden sie für die Schulen und Kindergärten ein Testangebot nach den Osterferien präsentieren.

Vereinsangelegenheiten

Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt alle Vorstände der örtlichen Vereine. Leider konnte auf Grund der immer noch geltenden Corona-Verordnung, nicht wie ursprünglich geplant, über die Wiederaufnahme des beraten werden. Statt dessen erläuterte

Bürgermeister Hans Marquart den Vereinsvorständen die vom Gemeinderat gefassten Beschlüsse zum Gemeindejubiläum „1250 Jahre Egesheim“.

Das traditionelle Eierschupfen am Ostermontag, 05. April 2021 kann nicht wie ursprünglich geplant stattfinden. In einem Treffen mit den Jahrgängen 2000 und 2001 am Freitag, 26.03.2021 soll ein neuer Termin gefunden werden. Alle weiteren für das laufende Jahr geplanten Aktivitäten werden abgesagt, bzw. sollen falls, dennoch möglich, kurzfristig anberaumt werden. Für die Ausstellung wird die Möglichkeit einer Präsentation im Internet geprüft. Zu dem in der letzten Gemeinderatssitzung diskutierten Jubiläumsweg informierten die Gemeinderäte Bernd Dreher, Dietmar Reiser und Alfred Sieger über den aktuellen Stand der Planungen. Die örtlichen Vereine, haben auf Anfrage ihre Mitwirkung beim Bau und dem Unterhalt dieses Jubiläumsweges zugesagt.

Gemeinderat Alex Reiser berichtet, dass aus dem Verkauf der Jubiläumsmünzen ein kleiner Gewinn erwirtschaftet werden konnte. Ob die Veranstaltungs GbR auch bei der Umsetzung des Jubiläumswanderweges eingebunden werden kann, ist noch zu prüfen. Alle waren sich einig, dass die GbR zum 31.12.2021 aufgelöst werden sollte.

Der Verwaltung liegt eine Anfrage des Tischtennisclubs Nusplingen zur Nutzung der Gemeindehalle während der Zeit der Turnhallensanierung in Nusplingen für den Spiel- und Trainingsbetrieb vor. Nach kurzer Beratung stimmt der Gemeinderat einstimmig einer Nutzung der Gemeindehalle durch den TTC Nusplingen zu. Jedoch haben bei der Terminvergabe die einheimischen Vereine Vorrang.

Kindergartenangelegenheiten:

Zunächst berichtet Frau Elena Mattes, Leiterin des Bischof-Wilhelm-von-Reiser-Kindergartens über die Arbeit im Kindergarten. Das vergangene Kindergartenjahr wurde deutlich von Corona geprägt. Während des ersten Lockdowns vom 16.03.2020 bis 25.05.2020 sowie in der Zeit vom 10.01.2021 bis 21.02.2021 wurden neben Reinigungs- und Renovierungsarbeiten im und am Gebäude, die Kinder mit Überraschungstüten, Bastelaufgeben und mit Turnideen einmal wöchentlich versorgt. Dazwischen fand der Kindergarten im Wechsel- bzw. Regelbetrieb gemäß den gültigen Pandemievorgaben statt. So auch seit dem 22.02.21. Aktuell werden die Erzieherinnen, einschließlich der Auszubildenden Nina Marquart und den Aushilfskräften Ursula Bosch und Jennifer Grieble 2 mal pro Woche vom Apotheker Herr Mulfinger getestet.

Laut Frau Mattes hat sich durch Corona die Arbeit erschwert. Die Erziehrinnen können nicht mehr flexibel Gruppenübergreifend arbeiten, und es wurden durch die Schließung des Kindergartens im vergangen Frühling und nun im Winter Veränderungen an den Kindern festgestellt. Die Kinder können zum Teil nicht mehr spielen, sind unruhig und sehr laut und zeigen oft ein aggressives Spielverhalten.

Aktuell besuchen 48 Kinder den Kindergarten. Davon sind 25 Kinder in der Regenbogengruppe, 17 Kinder in der Blumengruppe 6 Kinder besuchen die Krippe/Spielgruppe. Für das laufende Kindergartenjahr werden noch 5 Kinder erwartet und 9 Kinder werden im Herbst eingeschult. Für das kommende Kindergartenjahr wird erwartet, das die Krippe und Spielgruppe bereits ab November mit 10 Kindern voll belegt sein wird. Da im kommenden Kindergarten Jahr 12 neue Kinder hinzukommen, werden im Sommer 2022 vsl. 51 Kinder den Kindergarten besuchen.

Für die Zukunft wird über neue Öffnungszeiten nachgedacht, auf die Frau Mattes kurz hingewiesen hat.

Bürgermeister Hans Marquart bedankte sich bei Frau Mattes und dem Kindergartenteam für deren gute Arbeit und deren Flexibilität, die ihnen auf Grund von Corona abverlangt wurde.

Auf Grund der zunehmenden Bedeutung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sieht Bürgermeister Hans Marquart Bedarf, das Kinderbetreuungsangebot den Bedürfnissen der Eltern anzupassen. Dabei wird vermehrt festgestellt, dass das Angebot der Regelgruppe weniger Interesse findet während das Interesse an einer Kinderbetreuung zwischen 7.00 Uhr und 14.30 Uhr zunimmt. Auch das Interesse an Krippenplätze gewinnt immer mehr an Bedeutung. Gemeinsam mit der Kindergartenleitung arbeitet der Vorsitzende an der Erstellung eines flexibleren Betreuungsangebots. In naher Zukunft soll der Kinderatenausschuss und die Elternvertretung hier mit eingebunden werden. Ein erweitertes Angebot kann jedoch nur bei einer Anpassung der Elternbeiträge erfolgen. Auf Grund eines Personalwechsels ist die Stelle einer Erzieherin zum 01.09.2021 neu auszuschreiben. Da im Zeitraum vom 10.01.2021 bis 21.02.2021 auf Grund von Corona kein Kindergartenbetrieb durchgeführt wurde, hat der Gemeinderat auf die Erhebung der Elternbeiträge für Januar und Februar 2021 verzichtet. Davon ausgenommen sind Beiträge für Kinder, die die Notbetreuung in Anspruch genommen haben.

Einem privaten Bauvorhaben in der Albstraße wurde das Einvernehmen erteilt.

Änderung der Hauptsatzung

Um sich zukünftig die Option für die Durchführung von Videositzungen offen zu halten wurde entsprechend dem Vorschlag des Gemeindetags Baden-Württemberg die erforderliche Ergänzung der Hauptsatzung beschlossen.

Bauleitplanungen

Die Gespräche zum Erwerb der erforderlichen Flächen zur Ausgleichsmaßnahme für das Baugebiet Kleines Öschle konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Der Auftrag zur Erstellung des Umweltberichts für das Schuppengebiet Tannäcker wird dem Büro 365°, Überlingen zum Angebotspreis von 6.023 € erteilt.

Einem privaten Bauvorhaben in der Albstraße wurde das Einvernehmen erteilt.

 

2. Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 25. Februar 2021

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet

Zu Beginn der Sitzung berichtete der Vorsitzende über den Inzidenzwert des Landkreises Tuttlingen. Sollte sich die positive Entwicklung fortsetzen, kann mit der Aufhebung der nächtlichen Ausgangsbeschränkung gerechnet werden. Der Kindergarten wird seinen Betrieb am Montag, 22.02.2021 gemäß der Kita-VO vom 09.12.2020 wiederaufnehmen und die Grundschule mit Wechselunterricht beginnen.

Feuerwehrbedarfsplan

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende den Feuerwehrkommandanten der FFw Egesheim Frank Dreher und seinen Stellvertreter Raphael Reiser. Kommandant Frank Dreher hat den Feuerwehrbedarfsplan für die FFw Egesheim erarbeitet und stellte ihn nach Abstimmung mit dem Kreisbrandmeister Andreas Narr dem Gemeinderat vor.

Neben den allgemeinen Ausführungen zur Gemeinde- und Feuerwehrstruktur und einer individuellen Bewertung des örtlichen Risikos beschreibt der Feuerwehrbedarfsplan die Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Egesheim und die individuelle Bewertung des örtlichen Risikos. Aus der Fahrzeug- und Gebäudekonzeption ist zu entnehmen, dass mittelfristig der Neubau oder die Ertüchtigung des Feuerwehrgerätehauses sowie die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs zu erfolgen hat.

Nach dem erfolgten Beschluss zum Feuerwehrbedarfsplans wurde intensiv über die Forderungen zum Feuerwehrgerätehaus diskutiert. Da es sich hierbei um eine langfristige Entscheidung handelt, gilt es gründlich abzuwägen, ob eine Ertüchtigung am Standort oder ein Neubau in Frage kommt. Hierzu wird das Büro Weber in Gosheim mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie einschließlich Kostenschätzung beauftragt.

Neuverpachtung Jagd

Für die anstehende Neuverpachtung der Jagd zum 01.04.2022 ist das Jagdkataster neu zu erstellen Mit der Erstellung wurde das Amt für Vermessung beim Landratsamt Tuttlingen gemäß dem vorliegenden Angebot beauftragt.

Breitbandversorgung

Die Breitbandinitiative des Landkreises Tuttlingen (BIT), welche das Breitbandnetz im Landkreis Tuttlingen erstellt, plant die Gemeinde Egesheim im laufenden Jahr an das Breitbandnetz anzuschließen. Die Trasse, welche die Gemeinde Egesheim versorgt, verläuft von Bubsheim herkommend über die Kläranlage nach Königsheim. Die aus dem Jahr 2017 erstellten Planunterlagen gilt es nun zu aktualisieren. Hierfür liegt der Verwaltung ein Angebot des Büro SBK Ingenieursgesellschaft mbH, 74379 Ingersheim, in Höhe von 10.412,50 € vor. Die Firma SBK wird entsprechend beauftragt.

Private Bauvorhaben

Einem privaten Bauvorhaben in der Angersteige wurde das Einvernehmen erteilt.

Verschiedenes

Annahme von Spenden:

Bei der Gemeinde Egesheim sind im Jahr 2020 folgende Spenden eingegangen:

Gemeinderat Egesheim:                      Sitzungsgelder             2.880,00 €

Fa. Gebr. Dreher, GmbH & Co.KG    Sachspende Masken       192,01 €

                                                            3.072,01 €

Die Spenden sollen dem Kindergarten zu Gute kommen. Bürgermeister Marquart bedankte sich bei den Spendern für deren Spendenbereitschaft und insbesondere bei den Gemeinderäten für deren großes Engagement in der Gemeinde.

Verschiedene Grundstücksgeschäfte.

Der Erwerb einer Waldparzelle, Flst. 2246, Gewann Holzwiesen, wurde ebenso beschlossen, wie der Erwerb der Parzelle 392/8 in der Brunnenstraße.

Die im Rahmen des Bebauungsplans "Kleines Öschle" erforderlichen Ausgleichsflächen sollen zu einem Kaufpreis von 1,50 €/m² erworben werden.

Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen

Gemeindejubiläum

Die Gemeinderäte Alfred Sieger, Bernd Dreher und Dietmar Reiser gaben zur Realisierung des im Rahmen des Gemeindejubiläums „1250 Jahre Egesheim“ geplanten Jubiläumswanderweges einen kurzen Sachstandsbericht.

Bürgermeister Marquart informierte das Gremium, dass er an der Tradition des „Eierschupfens“ festhalten möchte. Sein Ziel ist eine „Corona-konforme“ Realisierung mit den Jahrgängen 2000 und 2001 am Ostermontag, 05. April 2021.

Behinderung des Winterdienstes durch auf der Straße abgestellte Fahrzeuge

Leider musste in diesem Winter festgestellt werden, dass über Nacht auf der Straße abgestellte Fahrzeuge den Winterdienst extrem erschwert haben. Insbesondere in der Bubsheimer Straße ist hier zwingend für Abhilfe zu sorgen. In Gesprächen mit den Haltern der Fahrzeuge versucht die Verwaltung eine Lösung zu finden.

Aktuelles aus den Sitzungen

Es sind derzeit keine Einträge vorhanden.

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