Gemeinderat - Aktuell: Gemeinde Egesheim

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Gemeinderat - Aktuell

Auszug Gemeinderatssitzung vom 02.07.2020

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderats wird berichtet:

Baumaßnahmen am Hochbehälter Schroffen

Eine Begehung des Hochbehälters mit Vertretern des Landratsamts und dem Zweckverband Wasserversorgung Hohenberggruppe hat ergeben, dass am, Hochbehälter Schroffen verschiedene Mängel vorhanden sind. Unter anderem ist die Beleuchtung der Trinkwasserkammer zu erneuern. Der Auftrag hierzu wird gemäß dem vorliegenden Angebot in Höhe von 2.886,94 € der EnBW erteilt.

Bischof-Wilhelm-von-Reiser-Kindergarten

Zur Realisierung des 2. Fluchtweges aus dem OG im Kindergarten wird die Fa. Kompan gemäß dem vorliegenden Angebot (Kosten 13.252,05 €) mit dem Bau einer Fluchtrutsche beauftragt. Das bisher befristete Arbeitsverhältnis mit Frau Raiber wird in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis überführt. Die Kindergartengebühr wird vorerst nicht erhöht.

Jagdpacht Jagdbogen III

Der bisherige Jagdpächter im Jagdbogen III Dirk Engler kann aus gesundheitlichen Gründen seine Jagd nicht mehr ausüben und hat die Jagdpacht gekündigt. Üblicherweise bedarf die Verpachtung der Zustimmung der Jagdgenossenschaft. Nach Rücksprache mit dem Landratsamt kann auf Grund der Beschränkungen in der Corona-VO eine Vergabe durch den Gemeinderat nach öffentlicher Ausschreibung erfolgen. Die Jagdgenossenschaft hat die Verpachtung zu einem späteren Zeitpunkt zu bestätigen. Die Ausschreibung ist am 18.06.2020 erfolgt. Der Gemeinderat hat aus den bis zum Ablauf der Bewerbungsfrist (30.06.2020) eingegangenen Bewerbungen sich für die Verpachtung des Jagdbogens III an die Herren Andreas und Konrad Hafner, Egesheim, ausgesprochen.

Gestaltung Ortsmitte

Nachdem mit den Eigentümern des Gebäudes Kirchgasse 2 und 4 Einigung eine Einigung erzielt wurde, gilt es sich über die Nutzung des Areals Gedanken zu machen. Hierzu wurden in der im vergangenen Jahr durchgeführten Bürgerwerkstatt verschiedene Vorstellungen entwickelt. Über deren Realisierung soll der Vorsitzende zunächst mit Fachplanern vorbereitende Gespräche führen.

Fußgängerüberweg Insel an der L 438

Der Vorsitzende berichtet über verschiedene Gespräche die vor Ort mit der Straßenverkehrsbehörde in Bezug auf die Realisierung des Fußgängerüberwegs über die Inseln im Bereich der L438/L433 geführt wurden. Eine Realisierung ist von der Straßenverkehrsbehörde noch in diesem Jahr vorgesehen. Dazu hat die Gemeinde im Vorfeld die sich auf der Insel befindenden Hinweisschilder und den Spiegel zu entfernen und für eine ausreichende Ausleuchtung des Übergangs zu sorgen. Die Maßnahmen werden entsprechend in die Wege geleitet.

Gestaltung Begrüßungstafel

Entsprechend einem von Gemeinderat Bernd Dreher vorgestellten Gestaltungsvorschlag werden die Begrüßungstafeln am Ortseingang in Zeiten in denen keine Veranstaltungshinweise dort platziert sind, gestaltet. Ein entsprechender Auftrag wird an die Fa. Combega erteilt.

Verschiedenes

Dem SV Egesheim wird weiterhin eine Entschädigung in Höhe von 2.000 € für die Sportplatzpflege gewährt.

Der Familie Andreas und Oxana Schneider wird im Gewann Himmelreich ein Standort zur Aufstellung eines Bienenstands zur Verfügung gestellt.

Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen

Der Vorsitzende berichtet über vom Forstamt Landratsamt Tuttlingen vorgelegten Bericht zum Vollzug des Forstwirtschaftsjahr 2019. Den Einnahmen aus dem Holzverkauf in Höhe von 46.355,20 € stehen Ausgaben in Höhe von 52.597,69 € entgegen. Somit entstand im Jahr 2019 ein Verlust von 6.242,49 €. Bei den Ausgaben ist der größte Kostenblock die Holzernte mit 29.374,07 €. Gefolgt von den Verwaltungskosten mit 8.008,45 € und den Betriebssteuern und Beiträgen i.H.v. 5.612,97 €. Am 31.07.2020 findet mit den Vertretern der Forstverwaltung eine Waldbegehung im Zusammenhang mit dem Forsteinrichtungsplan 2020 – 2029 statt.

Die Kanalsanierung in geschlossener Bauweise ist abgeschlossen. Die Erläuterung des Berichts wird in der nächsten Gemeinderatssitzung erfolgen. Auf Grund der Kanalsanierung in geschlossener Bauweise liegt eine erste Kostenschätzung für die Kanalsanierung in öffentliche Bauweise des Büros Breinlinger Ingenieure in Höhe von ca. 800.000 € vor. Auch diese wird in der nächsten Gemeinderatssitzung erläutert. Auf dieser Grundlage gilt es die dringend erforderlichen Straßensanierungen in den nächsten Jahren in Angriff zu nehmen. Der Vorsitzende informiert das Gremium über den Rückgang des Gewerbesteueraufkommens für das laufende Jahr auf unter 200.000 €.

Auf Grund der neuen Corona-Verordnungen steht eine unmittelbare Öffnung der Gemeindehalle für die Vereine bevor. Hier werde man sich nach den Anfragen der örtlichen Vereine richten.

Ferner bedankte sich der Vorsitzende bei der Fa. Gebr. Dreher, Drehteile und Gasfedern für deren Bereitschaft, das Ehrenmal der Kriegsopfer zu restaurieren. Mit dieser Maßnahme und den Sanierungsarbeiten am Rathaus und am Kronenbrunnen kann sich die Gemeinde im Jubiläumsjahr „1250 Jahre Egesheim“ entsprechend präsentieren.

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