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Auszug Gemeinderatssitzung vom 15.03.2018

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderates wird berichtet:

Breitbandausbau
Der Landkreis Tuttlingen und die Gemeinden haben eine Breitbandinitiative gegründet. Dabei sollen sämtliche Kreisgemeinden an einem Breitband-Backbone angeschlossen werden, das von der BIT gebaut und finanziert wird. Das innerörtliche Netz wird von den Gemeinden ausgebaut. Die BIT pachtet die innerörtlichen Netze von den Gemeinden an und erstattet einen anteiligen Pachtbetrag. Inzwischen hat das Finanzamt festgestellt, dass ein Betrieb gewerblicher Art vorliege und die Gemeinden dadurch unternehmerisch tätig werden. Dies berechtigt zum Vorsteuerabzug. Auf Vorschlag der Finanzverwaltung hat der Gemeinderat in der letzten Sitzung beschlossen, die Verpachtung der innerörtlichen Breitbandinfrastruktur an die Breitbandinitiative Tuttlingen als Betrieb gewerblicher Art gem. des Körperschaftssteuergesetzes zu führen. Als Übergabestandort vom Backbone zum innerörtlichen Netz wird seitens der Gemeinde die an das Gebäude Kirchgasse 6 angrenzende Parkplatzfläche vorgeschlagen.

Mit der Erneuerung des Geländers am Anhauser Bach im Bereich der Zufahrt zur Gemeindehalle wird die Firma Flad, Bauschlosserei, Böttingen mit einer Angebotssumme in Höhe von 6.321,28 € beauftragt.


Seitens der Gemeinde wird weiterhin auf eine Eintragung der Bärensteigquellen I und II in das Wasserbuch (Altes Wasserrecht) gedrängt. Beim Landratsamt wird deshalb eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Grundwasserentnahme aus den Bärensteigquellen gestellt.


In der letzten Mitgliederversammlung wurde die Gemeinde in den Nachbarschaftshilfeverein „MiKaDo“ aufgenommen. Dem Vorstand gehört der Bürgermeister als gesetzlicher Vertreter der Gemeinde an. Herr Gemeinderat Guido Göhner wird als weiteres Mitglied die Gemeinde im erweiterten Vorstand vertreten.


Zur Durchführung feuerwehrtechnischer Prüfungen wird mit dem TÜV Süd, Filderstadt ein Dienstleistungs-Rahmenvertrag abgeschlossen.


Umfassend wurden vom Gemeinderat über Kindergartenangelegenheiten beraten und weitreichende Entscheidungen getroffen. Die Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2017 wurde zur Kenntnis genommen. Insgesamt sind im Haushaltsjahr 2017 Ausgaben in Höhe von 299.104,52 € angefallen. Finanziert wurden diese Aufwendungen durch Kindergartenbeiträge in Höhe von 30.874,00 €, Zuweisungen vom Land in Höhe von 48.593,00 €, Ersätze in Höhe von 3.530,00 € sowie Abmangelbeteiligungen der Gemeinde Reichenbach in Höhe von 90.463,68 € und der Gemeinde Egesheim in Höhe von 125.643,84 €. Vom Kommunalverband für Jugend und Soziales wurde die bisherige Betriebserlaubnis um verlängerte Öffnungszeiten für 3-jährige bis Schuleintritt in der Zeit von 07.30 Uhr – 13.30 Uhr und um die Einrichtung einer Krippengruppe für Kinder im Alter vom 1 Lebensjahr bis 3 Jahre mit Betreuung in der Zeit von 07.30 Uhr – 13.00 Uhr ab dem nächsten Kindergartenjahr erweitert. Der Anschaffung einer Küche sowie weiteren Tischen, Krippenstühlen und zusätzlichen Betten etc. für die Krippengruppe stimmte der Gemeinderat zu. Frau Cornelia Arnold, die seit über 25 Jahre und seit dem Jahr 2000 als Leiterin im Kindergarten beschäftigt ist, hat darum gebeten, die Leitung des Kindergartens auf Ende des Kindergartenjahres abzugeben. Der Gemeinderat hat diesem Antrag entsprochen und in der letzten Sitzung Frau Elena Mattes, die seit 01. September 2015 als Erzieherin im Kindergarten Egesheim tätig ist, zur neuen Leiterin ab 01. September 2018 gewählt.
 



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