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Eignung zur Ausbildung - Feststellung beantragen

Um in einem Unternehmen ausbilden zu dürfen, müssen der Betrieb dafür geeignet sein und Sie als ausbildende Person die für den jeweiligen Ausbildungsberuf erforderliche fachliche und persönliche Eignu[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2025
Eigentümergemeinschaft

jederzeit ohne wichtigen Grund abberufen werden. Eigentümerversammlung Die Eigentümer müssen Entscheidungen über das gemeinschaftliche Eigentum gemeinsam treffen. Dazu dient eine Eigentümerversammlung [...] der Gemeinschaftsordnung auch eine andere Zählweise festlegen (z.B. eine Stimme pro Wohnung). Entscheidungen, beispielsweise über den jährlichen Wirtschaftsplan, die Jahresabrechnung, die Hausordnung, geplante[mehr]

Zuletzt geändert: 22.06.2024
Eigentumsdelikt anzeigen

durchführen zu können. Weiterhin besteht die Möglichkeit, der Anzeige Fotos, Belege oder Dokumente als elektronische Anlagen beizufügen. Diese Möglichkeit sollte insbesondere genutzt werden, um Nachweise [...] sind, eine Straftat bezeugen können oder unbeteiligt sind. Eine schnelle Bearbeitung wird durch die Auswahl des Bundeslandes, in dem sich das Ereignis zugetragen hat, gefördert. Eine Anzeige können Sie formlos [...] unterschiedlichen Deliktgruppen unterschieden. Um eine möglichst schnelle Bearbeitung zu fördern, wählen Sie bitte die Deliktgruppe Eigentumsdelikte aus. Wenn Sie eine Anzeige erstatten, sind Sie Zeugin[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2024
Eigenhändiges Testament

sein. Die Testierfähigkeit besitzen Sie, wenn Sie selbstbestimmt handeln und eigenverantwortlich Entscheidungen treffen können. Dies kann auch schon im Alter von 16 Jahren der Fall sein, allerdings besteht[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Eichung von Messgeräten beantragen

Ob ein Messgerät oder Messwerte geeicht sein müssen, entscheidet sich nach dem Einsatzbereich. Messgeräte und Messwerte der Einsatzbereiche "geschäftlicher oder amtlicher Verkehr oder im öffentlichen [mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Ehrenamtlicher Richter beim Verwaltungsgericht - berufen werden

dieselbe Verantwortung. Sie sind bei der Rechtsfindung weisungsfrei und zu absoluter Neutralität verpflichtet. Die Kammern der Verwaltungsgerichte entscheiden mit drei Berufsrichtern oder Berufsrichterinnen [...] Richterinnen und Richter sind Bürgerinnen und Bürger, die am Gerichtsverfahren teilnehmen und an der Entscheidung des Gerichts mitwirken. Werden Sie als ehrenamtliche Richterin oder als ehrenamtlicher Richter [...] ehrenamtlichen Richterinnen oder Richtern, wenn nicht eine Einzelrichterin oder ein Einzelrichter entscheidet. Bei Beschlüssen außerhalb der mündlichen Verhandlung und bei Gerichtsbescheiden wirken die eh[mehr]

Zuletzt geändert: 19.04.2025
Ehrenamtlicher Richter beim Sozialgericht - berufen werden

Verhandlung und in der Urteilsfindung dieselben Rechte und dieselbe Verantwortung. Sie sind bei der Rechtsfindung weisungsfrei und zu absoluter Neutralität verpflichtet. Jede Kammer des Sozialgerichts ist mit [...] te in Freiburg, Heilbronn, Karlsruhe, Konstanz, Mannheim, Reutlingen, Stuttgart und Ulm. Die Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg in Stuttgart werden durch Senate getroffen, die f[mehr]

Zuletzt geändert: 05.04.2025
Ehrenamtlicher Richter beim Finanzgericht - berufen werden

und dieselbe Verantwortung. Sie sind bei der Rechtsfindung weisungsfrei und zu absoluter Neutralität verpflichtet. In der Finanzgerichtsbarkeit entscheiden die Senate der Finanzgerichte normalerweise in[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter (Schöffen) beim Strafgericht - berufen werden

in der Urteilsfindung auch die gleichen Rechte und die gleiche Verantwortung. Sie sind bei der Rechtsfindung weisungsfrei und zu absoluter Neutralität verpflichtet. Schöffinnen und Schöffen wirken an der[mehr]

Zuletzt geändert: 29.03.2025
Ehrenamtlich getragener Verkehr im ÖPNV - Pauschale zur Unterstützung beantragen

Sie bieten einen vollöffentlichen Fahrdienst an? Das Verkehrsangebot wird lokal organisiert und ehrenamtlich betrieben? Dann können Sie unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen einen Zuschuss zu de[mehr]

Zuletzt geändert: 26.04.2025