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Schutzvoraussetzungen

Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit (materielle Schutzvoraussetzungen) entscheidend. Wenn alle formellen Erfordernisse erfüllt sind, wird das Gebrauchsmuster in das amtliche Register[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Teilzeitbeschäftigung

und geringfügig Beschäftigte können Sie einen Antrag stellen. Der Arbeitgeber muss Ihnen seine Entscheidung bis spätestens einen Monat vor dem gewünschten Beginn schriftlich mitteilen. Er kann Ihren Wunsch[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Weiterführende Informationen und Links

Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke (BAG BBW) Planet Beruf - Medienkombination zur Berufswahlvorbereitung angeboten von der Bundesagentur für Arbeit Über die Möglichkeiten der beruflichen Weiterbildung[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Frühkindliche Bildung für Kinder mit Beeinträchtigung

gogische Hilfen durch Fachkräfte die inklusive frühkindliche Bildung unterstützen. Eltern können wählen zwischen einer Kindertageseinrichtung und einem Schulkindergarten für Kinder mit Behinderung. Der[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Datenschutz bei der Datenträgervernichtung

die DIN 66399 „Büro- und Datentechnik – Vernichtung von Datenträgern“ aus dem Jahr 2012 für die Auswahl einer Sicherheitsstufe passend zur jeweiligen Schutzklasse zur Anwendung kommen. Datenvernichtung[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Anlage_zur_Friedhofs-_und_Bestattungsgebührensatzung_-_Gebührenverzeichnis_-.pdf

echten 1.61 Nutzungsgebühr Wahlgrab (Doppelgrabfläche) 1.440,00 € 1.611 erneuter Erwerb eines Nutzungsrechtes, pro Jahr 36,00 € 1.62 Nutzungsgebühr Urnenwahlgrab/Urnennische 1.621 auf die Dauer von 15[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.10.2016
Wohngeld_-_Antrag.pdf

Pflegebedürftigkeit ist in der Regel durch Vorlage eines Bescheides (z.B. Bescheid über den Bezug von Pflegegeld) nachzuweisen. Der Nachweis kann auch durch Vorlage des Schwerbehindertenausweises mit Merkzeichen [...] Sie haben die Möglichkeit in den Nachweisen Stellen zu schwärzen, die besondere personenbezogene Daten (§ 67 Abs. 12 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X)) enthalten, die für die Entscheidung des Wohngeldantrages [...] Unterhalt? nein ja Liegt eine notariell beurkundete Unterhaltsvereinbarung, ein Unterhaltstitel (z.B. Urteil) oder ein Unterhaltsbescheid vor? nein ja Bitte unter „Grund“ den zutreffenden Buchstaben eintragen;[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 27.01.2020
Flucht und Asyl

über ein eventuell bestehendes Abschiebungsverbot und bestimmte Abschiebungshindernisse. Jede Entscheidung des BAMF kann durch Klage bei einem Verwaltungsgericht überprüft werden. Mit Stellung des Asylantrags[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Arbeitsschutz-Managementsysteme

Führungskräfte spielen eine zentrale Rolle. Ihre Motivation und Einbeziehung - auch als Vorbild - ist entscheidend für den Erfolg des AMS. Die Unternehmensführung als verantwortliche Instanz definiert durch B[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Schwerbehindertenausweis_Info.pdf

Eisenbahnen des Bundes in Zügen des Nahverkehrs (bei zu- schlagspflichtigen Zügen ist der tarifmäßige Zuschlag zu zahlen). Ist eine Kostenpflicht der Beförderung nicht auf dem Fahrplan ausgewiesen, erstreckt [...] Zahlung eines Eigenanteils erhalten, außerdem ein Anspruch auf Kfz-Steuerbefreiung , die Sie unter Vorlage Ihres Aus- weises bei dem für Sie zuständigen Hauptzollamt (www.zoll.de) beantragen können. Mit [mehr]

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Zuletzt geändert: 28.01.2020