Suche: Gemeinde Egesheim

zugehörigen Waren oder Dienstleistungen den von Ihnen angegebenen ähnlich sind, gegen die Eintragung Widerspruch erheben. Mit der Eintragung erhalten Sie das Recht, im Verletzungsfall Schadensersatzansprüche [...] Markeneintragungen überwachen, um gegebenenfalls gegen Verletzungen vorgehen beziehungsweise ein Widerspruchsverfahren einleiten zu können. Kostenlose Überwachungsrecherchen können Sie auch im Informationszentrum[mehr]

Eine Marke ist geschützt, wenn sie im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen ist. Dafür müssen Sie sie anmelden. Wenn Sie eine Marke eintragen lassen, erwerben Sie das alleinige Rec[mehr]

beantragen. Sie kann dem Anmelder eines Schutzrechts, aber auch einem Dritten (z.B. jemandem, der Einspruch gegen die Erteilung eines Patents erheben möchte) gewährt werden. Hinweis: Für welche Verfahren[mehr]

trag abgeschlossen hat. Eine Rehabilitation kann Ihnen helfen, den dauerhaften Eintritt einer Behinderung oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden oder mit den Folgen Ihrer Erkrankung besser zurechtzukommen[mehr]

Einrichtung des Müttergenesungswerks oder einer gleichartigen Einrichtung. Diese nimmt die besondere Belastung von Müttern oder Vätern in den Blick und ist auf diese Zielgruppe spezialisiert. Sie dauert in der[mehr]

Anlässe, bei denen Sie eine Meldebescheinigung vorlegen müssen, beispielsweise für: Aufgebot beim Standesamt Zulassungsstelle Banken Rentenversicherer. Die Meldebescheinigung gibt Auskunft über Ihre im M[mehr]

diese Fälle reicht es aus, wenn Sie bei Ihrer Wohnsitzgemeinde Widerspruch gegen die Auskunftserteilung einlegen. Für einen solchen Widerspruch sind keine Begründung und kein schutzwürdiges Interesse erforderlich[mehr]

Für die Zusammensetzung einer Personengruppe dürfen nur folgende Daten herangezogen werden: Geburtsdatum Geschlecht derzeitige Staatsangehörigkeit derzeitige Anschriften Einzugsdatum- und Auszugsdatum[mehr]

Bei bestimmten Ereignissen, beispielsweise besonderen Geburtstagen oder Ehejubiläen, kann Ihre Gemeinde Ihren Namen und Ihre Anschrift an Mandatsträger, Presse, Rundfunk sowie an das Staatsministerium[mehr]

sowie einmal jährlich durch ortsübliche Bekanntmachung auf das Widerspruchsrecht hin. Die betroffenen Personen müssen keinen Widerspruch einlegen, wenn schon eine allgemeine Auskunftssperre besteht. Die[mehr]