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Wahlergebnisse (Sitzverteilung)

Feststellung des Wahlergebnisses Mit der Auszählung der Stimmen wird unmittelbar nach Beendigung der Wahlzeit begonnen. Zunächst wird das Ergebnis je Wahlbezirk in öffentlicher Sitzung ermittelt und f [...] gewählten Bewerber im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg bekannt.Danach kann innerhalb eines Monats Einspruch beim Landtag eingereicht werden. Sitzverteilung Durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung des[mehr]

Zuletzt geändert: 08.03.2025
Dauernde Einbuße der Beweglichkeit

Bei einem Grad der Behinderung (GdB) von 30 oder 40 kann das Versorgungsamt beim jeweiligen Landratsamt eine dauernde Einbuße der körperlichen Beweglichkeit feststellen. Erforderlich ist die Beeinträchtigung[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2025
Berufsausbildung im dualen Ausbildungssystem

noch eine Vielzahl besonderer Ausbildungsregelungen für Menschen mit Behinderung, für die wegen der Art und Schwere ihrer Behinderung eine Ausbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf nicht in Betracht[mehr]

Zuletzt geändert: 18.01.2025
Güterverkehr

Bundesamts für Logistik und Mobilität (BALM). Der Gütertransport durch Lkws führt zu einer erhöhten Belastung des Straßennetzes, einer verstärkten Abnutzung und Schäden sowie zu höheren Schadstoffemissionen[mehr]

Zuletzt geändert: 08.02.2025
Inklusionsbetriebe

Arbeitsmarktes qualifizieren. Das Angebot der Inklusionsunternehmen gilt auch für behinderte oder von Behinderung bedrohte psychisch kranke Menschen. Das Integrationsamt fördert Aufbau, Erweiterung, Modernisierung[mehr]

Zuletzt geändert: 01.03.2025
Rechtliche Betreuung

Betreuers ist immer, dass die betroffene Person volljährig ist und infolge einer Erkrankung oder Behinderung ihre Angelegenheiten nicht mehr selbständig besorgen kann. In diesem Fall kann der betroffenen[mehr]

Zuletzt geändert: 01.03.2025
Begründung.pdf

2010 und auch in der aktuellen Fortschreibung als Wohnbaufläche dargestellt. Dies stellt einen Widerspruch zum geltenden Bebauungsplan dar. Das Gebiet ist zwar überwiegend mit Wohnhäusern bebaut. Es gibt [...] weiteren Vollgeschosses kann es im Einzelfall, je nach Ausrichtung der Grundstücke zu gewissen Einschränkungen der Belichtung und Besonnung der Nachbargrundstücke kommen. Dabei ist aber zu berücksichtigen [...] beträchtliche Ausmaße annehmen kann. Eine Höhenbeschränkung gibt es bislang nicht. Die möglichen Einschränkungen liegen deshalb in einem vertretbaren Rahmen. Die Freigabe der Dachformen und Dachneigungen erhöht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 105,00 KB
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Zuletzt geändert: 06.04.2022
Lohnsteuerermäßigung beantragen

leistungen an geschiedene oder dauernd getrennt lebende Ehegatten, an Lebenspartner nach einer Auflösung der Lebenspartnerschaft oder den dauernd getrennt lebenden Lebenspartner unter bestimmten Vorau[mehr]

Zuletzt geändert: 23.11.2024
Persönliches Budget

Als Mensch mit Behinderung können Sie einen Anspruch auf ein Persönliches Budget haben. Mit dem Persönlichen Budget können Sie sich erforderliche Leistungen selbst einkaufen. Anstelle von Dienst- oder[mehr]

Zuletzt geändert: 11.01.2025
Erwerbsminderungsrente beantragen

Menschen oder in einer anderen beschützenden Einrichtung beschäftigt sind und aufgrund Ihrer Behinderung nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sein können. Die Höhe Ihrer Erwerbsminderungsrente[mehr]

Zuletzt geändert: 08.03.2025