Suche: Gemeinde Egesheim

Mit Plakaten soll eine Vielzahl von Personen auf Veranstaltungen, Wahlen oder Aktionen hingewiesen werden. Straßen sind in der Regel der Öffentlichkeit gewidmet, dem Gemeingebrauch. Das Anbringen von Plakaten [...] Konzerte, Aufführungen, Messen, Märkte) plakatiert oder politische Parteien, Organisationen und Wählervereinigungen machen mit Plakaten, Ständen oder ähnlichen sperrigen Anlagen auf sich aufmerksam. Wer Plakate[mehr]

, wenn sie nicht bereits nach anderen Vorschriften einer Anmeldung, Eintragung, Erlaubnis oder Zulassung bedürfen. Diese Verpflichtung besteht nur für Dienstleister, die für Dritte eine der folgenden [...] Stimmrechtsanteile oder gleichwertigen internationalen Standards unterliegt, f) Schaffung der Möglichkeit für eine andere Person, die in den Buchstaben b, d und e genannten Funktionen auszuüben, Hinweis:[mehr]

cht nach Beteiligung unter anderem der Adoptionsvermittlungsstelle über den Adoptionsantragentscheiden. Wird die Adoption befürwortet und der Adoptionsbeschluss rechtskräftig, erhält das Kind die gleichen [...] beginnt die Zeit der Adoptionspflege. Deren Dauer orientiert sich am Alter des Kindes. Je älter das Kind ist, desto länger sollte die Adoptionspflegezeit sein. Während der Adoptionspflegezeit stellen Sie einen [...] Lassen Sie sich von der Adoptionsvermittlungsstelle des Jugendamtes beraten. Sollten Sie sich für eine Bewerbung als Adoptiveltern entscheiden, müssen Sie einen Fragebogen ausfüllen, den Sie im Beratu[mehr]

er oder sonst Beteiligte oder Beteiligter klären will, welchen Sachverhalt eine Behörde ihrer Entscheidung zugrunde gelegt hat oder welche rechtlichen Möglichkeiten ihr/ihm zur Verfügung stehen. Soweit [...] Akteneinsicht gewährt. In diesem Fall hat eine Privatperson einen Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über ein Einsichtsgesuch, wenn sie ein berechtigtes Interesse an Akteneinsicht geltend macht.[mehr]

Sie keine andere Sachentscheidung erreichen. Wenn Sie eine Prüfung in der Sache und eine andere Entscheidung erreichen möchten, können Sie eine Fachaufsichtsbeschwerde einlegen. Sie tragen vor, was Sie [...] hwerde keine förmlichen Rechtsbehelfe (Rechtsmittel) ersetzen. Sie schiebt die Umsetzung von Entscheidungen oder Maßnahmen nicht auf oder verhindert sie. Mögliche Fristen laufen weiter. Wollen Sie die[mehr]

Genehmigung als erteilt. Die Entscheidung ist eine Ermessensentscheidung der Behörde. Das bedeutet, dass bei Vorliegen aller Gründe nicht immer eine positive Entscheidung ergehen muss. Ihr Antrag zur [mehr]

Bei deutschen Gerichten können Sie vollständige Kopien von Entscheidungen erhalten. Hinweis: Aus datenschutzrechtlichen Gründen sind die Namen der beteiligten Personen unkenntlich gemacht.[mehr]

Beschaffung von technischen Arbeitsmitteln, Einführung von Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffen, Auswahl und Erprobung von Körperschutzmitteln, Gestaltung der Arbeitsplätze, des Arbeitsablaufs, der Arb[mehr]

Be­treu­ung und Er­ziehung des Kindes im Alltag übernimmt. Die Bedürfnisse des Kindes stehen bei der Auswahl einer Pflegefamilie immer im Vordergrund. Ziel ist es, dass das Kind sich gut entwickelt, erneut[mehr]

entnehmen. Vorzeitige Neuwahlen finden nur dann statt, wenn sich der Landtag mit einer Zweidrittelmehrheit der Mitglieder selbst aufgelöst hat oder der Landtag durch Volksbegehren/Volksabstimmung aufgelöst wird [...] Jeder Wahlberechtigte hatte bei der Landtagswahl am 14. März 2021 eine Stimme. Durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg und des Gesetzes über die Landtagswahlen vom 26 [...] das Landtagswahlrecht umfassend reformiert. Ber der Landtagswahl am 08. März 2026haben die Wählerinnen und Wähler aufgrund der Änderung des Wahlrechts im Gegensatz zur vorherigen Rechtslage 2 Stimmen: eine[mehr]