Suche: Gemeinde Egesheim

10 - § 20 Inkrafttreten (1) Diese Polizeiverordnung tritt am 01.07.2001 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten die früheren Polizeiverordnungen, die dieser Polizeiverordnung entsprechen oder widersprechen, außer [...] über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 13. Januar [...] Entsteht für den Betroffenen eine nicht zumutbare Härte, so kann die Ortspolizeibehörde Ausnahmen von den Vorschriften dieser Polizeiverordnung zulassen, sofern keine öffentlichen Interessen entgegenstehen.[mehr]

der Linksabbiegespur und der Aufweitung der L 433 ist der Straßenverkehrsbehörde Tuttlingen, der Polizei sowie der Straßenbauverwaltung vorab eine detaillierte Planung zur Genehmigung einzureichen. Wir [...] Seite 15 von 19 Behörde, Fachbereich Inhalt der Stellungnahme Nr. Abwägungsergebnis In de x 42 Polizeidirektion keine Stellungnahme abgegeben Kenntnisnahme 0 50 Bund für Umwelt- und Naturschutz keine Ste[mehr]

Handelsregister eingetragenen Haupt-oder Zweigniederlassung handelt sowie den örtlich zuständigen Polizeivollzugsdienst. Hinweise 1. Diese Anzeige gilt gleichzeitig als Anzeige nach § 138 Abs. 1 der Abgabenanordnung[mehr]

Abwas- sermenge eine Pauschalmenge von 8 m³ je Jahr und Person zu Grunde gelegt. Dabei werden alle polizeilich gemeldeten Personen berücksichtigt, die sich zum Zeitpunkt der Entstehung der Gebührenschuld (§ [...] Wassermenge abgesetzt. Die dabei verbleibende Wassermenge muss für je- de für das Betriebsanwesen polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält[mehr]